Schweigen ist keine Zustimmung zur Organspende

Der Bundestag stimmt am Donnerstag über die Zukunft der Organspende ab. Innerhalb dieser Diskussion stehen sich Widerspruchslösung und Entscheidungslösung gegenüberüber. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) wird sich gegen die Widerspruchslösung aussprechen und plädiert für eine Verbesserung der bisherigen Entscheidungslösung.


4.01.2020, Reden

Kein Krieg gegen den Iran! No War on Iran

Am 04.01.2019 fand in Berlin eine Demo statt, die sich gegen den drohenden Krieg der USA gegen den Iran stellte. Hier meine Rede. "Liebe Freundinnen und Freunde, gestern sagte der US-Senator und Präsidentschaftskandidat der Demokraten, Bernie Sanders: "Trump hat versprochen, uns aus den endlosen Kriegen herauszuführen. Nun sieht es so aus, als würde er uns stattdessen in einen neuen Krieg hineinführen.“
Englisch version below.


30.12.2019, Presseecho

DFL: Demonstration vor dem WDR in Köln

Nach dem Streit um ein Satirevideo des WDR-Kinderchors ist es zu einer Demonstration vor einem Sendergebäude in Köln gekommen. Der Linken-Bundestagsabgeordnete aus dem Ruhrgebiet, Niema Movassat schrieb ebenfalls auf Twitter, „Herr Armin Laschet, gerade protestieren Nazis vor dem WDR in Köln. Wäre es nicht mal an der Zeit, sich hinter die betroffenen Journalisten zu stellen?"


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19.12.2019, Reden

Niema Movassat, DIE LINKE: Justizministerin attackiert Bürgerrechte

Mit ihrem Referentenentwurf für ein Gesetz gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus legt Justizministerin Lambrecht die Axt an die Bürgerrechte an. Die Ursachen für Neonazismus und Hass im Netz bekämpft der Entwurf jedoch nicht. Stattdessen soll die staatliche Überwachung massiv ausgeweitet werden. DIE LINKE setzt sich mit Vehemenz dafür ein, dass der gläserne Bürger nicht Realität wird.