16.07.2010, Presseecho

Antifaschistische Blockaden sind keine Gewalt

Duisburger Staatsanwaltschaft kriminalisiert Unterstützer von Protesten gegen Neonaziaufmarsch. Gespräch mit Niema Movassat

Niema Movassat ist Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke

Die Duisburger Staatsanwaltschaft beabsichtigt, gegen Sie in Zusammenhang mit antifaschistischen Blockaden der Aufmärsche von NPD und »Pro NRW« im März ein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Verwundert Sie


16.07.2010, Diverses

Friedensdorf unterstützen!

Nach einem interessanten Besuch beim Friedensdorf Oberhausen bin ich nun dort Förderer und spende jährlich 300 Euro. Das Friedensdorf sorgt sich seit 1967 um die medizinische Versorgung von Kindern aus Kriegsgebieten. Zurzeit sind die Haupteinsatzorte Afghanistan und Angola. Die MitarbeiterInnen organisieren die Behandlung der Kinder


Staat kriminalisiert Engagement gegen Rechts

Ermittlungsverfahren gegen MdB Niema Movassat (DIE LINKE) eingeleitet

In einem Schreiben der Staatsanwaltschaft Duisburg vom 7. Juli 2010 an das Büro des Abgeordneten Niema Movassat wurde mitgeteilt, dass gegen den Abgeordneten ein Ermittlungsverfahren wegen Aufruf zu Straftaten angestrebt werde gemäß § 111 StGB i.V.m. §


12.07.2010, Diverses

Besuch aus dem Wahlkreis

In der vergangenen Woche war es wieder soweit: Wieder einmal hat mich eine tolle Gruppe aus meinem Wahlkreis besucht, sich die Sehenwürdigkeiten Berlins angeschaut und mit mir gemeinsam auch das Fussballspiel Deutschland vs. Spanien angesehen.


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9.07.2010, Reden

Gesundheit für Alle statt Patente für die Pharmaindustrie

In Kanada diskutierten die G8 darüber, wie man die UN-Millenniumsziele in den Bereichen Kinder- und Müttergesundheit erreichen kann. Während die G8 1 Milliarde Dollar allein für die Sicherheit ihrer Konferenz ausgaben, waren sie nur bereit, 5 Milliarden Dollar für die Erreichung dieser Ziele auszugeben. Damit