12.07.2010, Diverses

Besuch aus dem Wahlkreis

In der vergangenen Woche war es wieder soweit: Wieder einmal hat mich eine tolle Gruppe aus meinem Wahlkreis besucht, sich die Sehenwürdigkeiten Berlins angeschaut und mit mir gemeinsam auch das Fussballspiel Deutschland vs. Spanien angesehen.


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9.07.2010, Reden

Gesundheit für Alle statt Patente für die Pharmaindustrie

In Kanada diskutierten die G8 darüber, wie man die UN-Millenniumsziele in den Bereichen Kinder- und Müttergesundheit erreichen kann. Während die G8 1 Milliarde Dollar allein für die Sicherheit ihrer Konferenz ausgaben, waren sie nur bereit, 5 Milliarden Dollar für die Erreichung dieser Ziele auszugeben. Damit


PM: Niebels Reform öffnet Neoliberalismus Tür und Tor

„Mit der heute beschlossenen Zusammenlegung der staatlichen Durchführungsorganisationen der technischen Entwicklungszusammenarbeit wird den neoliberalen Vorstellungen von Wettbewerb und Markt in der staatlichen EZ Tür und Tor geöffnet", so Heike Hänsel anlässlich der Gründung der Entwicklungsagentur „Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit“ (DGIZ). Die entwicklungspolitische Sprecherin der


30.06.2010, Diverses

Wie viele Wahlgänge braucht der neue Bundespräsident?

Heute wird es spannend! Der oder die BundespräsidentIn wird heute von den 1244 Mitglieder der 14. Bundesversammlung gewählt. Fraglich ist, wie viele Wahlgänge benötigt werden. In den ersten zwei Wahlgängen brauchen die KandidatInnen nicht nur eine relative, sondern eine absolute Mehrheit, also mindestens 623 Stimmen.


Armutsbekämpfung im Süden statt Wachstum im Norden

"Der erste entwicklungspolitische Rechenschaftsbericht, der von den G8 in Kanada vorgelegt wurde, ist leider nur ein kümmerlicher und kleinmütiger Anfang. Die von den Industrienationen verursachte Wirtschaftskrise hat viel Armut und Hunger in den Entwicklungsländern hervorgerufen. Dieser Verantwortung stellen sich die acht reichsten Länder der Erde