16.09.2010, Reden

Der Haushaltsentwurf 2011 ist eine Blamage für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit

Mit dem vorliegenden Einzelplan 23 des Haushaltsentwurfs für 2011 bricht die Bundedesregierung zentrale Versprechen, die sie gegenüber den Entwicklungsländern und der internationalen Gmeeinschaft insgesamt gemacht hat: Das Ziel, bis 2015 insgesamt 0,7 Prozent des BIP für Entwicklungshilfe auszugeben sowie das Versprechen der Kanzlerin, sich für


3.09.2010, Pressemitteilung

Niebel hat den Job verfehlt

„Minister Niebel interessiert das nackte Überleben der Menschen in den ärmsten Ländern der Welt nicht die sprichwörtliche Bohne“, erklärt Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit und Entwicklung, anlässlich des Auftakts der Veranstaltungsreihe des BMZ "wirtschaft.entwickelt.global" in Stuttgart. „Er gebärdet sich als Außenwirtschaftsminister, nicht als


3.09.2010, Pressemitteilung

Niebel hat den Job verfehlt

„Minister Niebel interessiert das nackte Überleben der Menschen in den ärmsten Ländern der Welt nicht die sprichwörtliche Bohne“, erklärt Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit und Entwicklung, anlässlich des Auftakts der Veranstaltungsreihe des BMZ "wirtschaft.entwickelt.global" in Stuttgart. „Er gebärdet sich als Außenwirtschaftsminister, nicht als


31.08.2010, Pressemitteilung

Sanktionen gegen den Iran: Denn sie wissen nicht, was sie tun.

Die Position der Bundesregierung zu Irans Atomprogramm ist erschreckend einseitig, ignorant und von Ahnungslosigkeit geprägt. Offensichtlich wurden die weitreichenden EU-Sanktionen gegen den Iran verhängt, ohne vorher zu analysieren, welche Auswirkungen dies auf die iranische Bevölkerung haben wird.