7.12.2010, Diverses

Kommt zur Aktionskonferenz West: von NRW nach Dresden

Am kommenden Wochenende (Sa. 11.12.) findet in Dortmund die Aktionskonferenz West des Bündnis Dresden Nazifrei statt. Als Abgeordneter, der sich bereits in der vergangenen Dresden-Mobilisierung und auch bei der Blockade von NPD und Pro NRW in Duisburg engagiert hat, bin ich zu Gast auf dem


3.12.2010, Presseecho

Für das Leben von Sakine Ashtiani

junge Welt, 03.12.2010
Persönliche Erklärung nach Paragraph 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages von Niema Movassat, Sevim Dagdelen, Inge Höger, Heike Hänsel, Ulla Jelpke, Andrej Hunko, Heidrun Dittrich, Karin Binder und Harald Koch (alle Die Linke) zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen von CDU/CSU,


2.12.2010, Reden

Landgrabbing: Kolonialismus im neuen Gewand!

Die Auswirkungen von Landgrabbing oder zu Deutsch „Landnahme“ in den Ländern des globalen Südens sind gravierend: Kleinbäuerinnen und Kleinbauern, Fischer und Nomaden werden durch die Landkäufe ausländischer Unternehmen und Staaten teilweise gewaltsam von ihrem Land vertrieben. Ihre Landrechte sind oft ungesichert und ihr politisches Gewicht


Welt-AIDS-Tag 2010: Bundesregierung shut up!

„Wer so klar gegen die Interessen der AIDS-Patienten in den ärmsten Ländern der Welt verstößt wie die Bundesregierung, sollte am Welt-AIDS-Tag lieber schweigen“, erklärt Niema Movassat, Obmann im Unterausschuss Gesundheit in Entwicklungsländern für die Fraktion DIE LINKE anlässlich des morgigen Welt-AIDS Tages. Weiter erklärt er:


Fraktion DIE LINKE startet Initiative gegen Landraub

„Die Auswirkungen von Landgrabbing oder Landnahme in den Ländern des globalen Südens sind gravierend: Kleinbäurerinnen und Kleinbauern, Fischer und Nomaden werden durch Landkäufe ausländischer Unternehmen und Staaten teilweise gewaltsam von ihrem Land vertrieben. Bei einem Besuch in Madagaskar Anfang November konnte ich mir selbst ein


29.11.2010, Presseecho

Dem absehbaren Tod nicht schweigend zusehen!

Querblick Ausgabe 17
Deutschland wollte Zahlungen von 200 Millionen Dollar an Global Fonds aussetzen

5,7 Millionen Menschen würden ohne den Global Fonds nicht mehr leben. Mit seiner Gründung 2002 wurde 
dieser Fonds wichtiger Baustein in der Vermeidung von HIV-Infektionen und der medizinischen Hilfe von HIV-infizierten