17.02.2011, Diverses

Let's do it again blockieren wir die Nazis in Dresden!

Am kommenden Sonntag werden wir die Nazis blockieren. Da viele AntifaschistInnen von auswärts anreisen werden, hat die Linksjugend ['solid] zwei Aktionskarten erstellt. Mit ihr bekommt ihr alle Infos zu Blockadepunkten, Nummern und Adressen - und nicht zuletzt einen guten Überblick, wo ihr gebraucht werdtet. Am


Verlogenes Gezerre um Hartz IV

"Union und FDP verweigern sich seit einem Jahr ein verfassungskonformes Hartz IV-Gesetz vorzulegen. Bei der Rettung von Banken und Konzernen sind sowohl CDU/CSU und FDP als auch SPD und Grüne schnell bei der Sache", erklärt Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE aus dem Wahlkreis


Europas größten Nazi-Aufmarsch verhindern

DIE LINKE. Oberhausen beteiligt sich gemeinsam mit dem ansässigen Bundestagsabgeordneten Niema Movassat (MdB DIE LINKE.) an den Protesten gegen den größten Naziaufmarsch Europas in Dresden. Am 19. Februar werden wir gemeinsam mit tausenden Menschen die Nazis in Dresden blockieren.

„Wir rufen alle dazu auf, an


Bundestag ignoriert den weltweiten Hunger

"Angesichts von mehr als 900 Millionen Menschen, die weltweit Hunger leiden, ist der Umgang des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Bundestags mit dem Thema Ernährungssicherung und der großflächigen Landnahme skandalös", so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die


Außenwirtschaftsförderung ist keine Entwicklungszusammenarbeit

„Bundesminister Niebel arbeitet weiter daran, sein Ministerium zum internationalen Lobbyverein für die deutsche Wirtschaft umzuwandeln“, so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, anlässlich der heutigen Pressekonferenz des Ministers. „25 Prozent Plus für die Entwicklungszusammenarbeit mit der Wirtschaft im Haushalt und ein