23.11.2010, Diverses

Staatsanwaltschaft Duisburg stellt Ermittlungsverfahren ein

Ein weiteres Mal zeigt sich: die Drohkulisse der Staatsapparate bricht bei breitem und entschlossenem zivilen Ungehorsam zusammen. Das Ermittlungsverfahren, das gegen mich wegen eines angeblichen Aufrufs zu Straftaten angestrebt wurde, ist ergebnislos eingestellt worden. Ich hatte zu einer Blockade der Aufmärsche von NPD und  Pro


17.11.2010, Diverses

Antrag der Linksfraktion: Landraub stoppen!

Weltweit hungern an die eine Milliarde Menschen. Und diese desolate Ernährungssituation in den Ländern des globalen Südens wird zunehmend von großflächiger Landnahme (engl. landgrab) durch Investoren aus Industrie- und Schwellenländern weiter bedroht. Dieses sogenannte „landgrabbing“, welches medial einiges an Aufmerksamkeit erlangt hat, führt zur Enteignung


16.11.2010, Diverses

Studiengebühren abschaffen - SOFORT!

Kaum von der Dienstreise wieder im Lande geht es natürlich vor Ort weiter. Dieses Mal mit dem Einsatz auf der Straße - genauer: an der Uni. Gemeinsam mit Abgeordneten der LINKEN Landtagsfraktion, GenossInnen aus dem SDS und dem Jugendverband Linksjugend ['solid] sind wir heute an


15.11.2010, Dienstreiseberichte

Unterwegs in Madagaskar und Lesotho

Vom 31.10.-13.11. habe ich zwei Dienstreisen absolviert. Eine Delegationsreise des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages (AWZ) führte nach Madagaskar und Lesotho. Die zweite war eine Reise verschiedener Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE in den Sudan. Hier ein kleiner vorläufiger Überblick über


5.11.2010, Diverses

Der Castor rollt - auf ins Wendland!

Gegen den Willen der meisten Bürgerinnen und Bürger, hat sich der 120 Tonnen schwere und 370 Meter lange Castor-Transport auf seinen Weg ins Wendland gemacht. Und dabei strahlt der Zug was das Zeug hält! Greenpeace hat gemessen: 4,8 Mikrosievert. Das ist 500-mal so viel wie