22.10.2010, Diverses

Aufruf unterzeichnen: Vermögensteuer jetzt!

Die Forderung nach einer Wiedereinführung der sogenannten Reichen- oder Vermögensteuer ist eine ureigenste LINKE Forderung nach vernünftiger Umlage des gesellschaftlich vorhandenen Vermögens. Ich begrüße daher ausdrücklich den Aufruf "Vermögensteuer jetzt!"

Das reichste Zehntel in Deutschland besitzt zwei Drittel des gesamten Vermögens, das reichste


19.10.2010, Diverses

Für unterwegs und zwischendurch: Niema kompakt!

Wie das so ist: mit einer Webseite erreicht man nur einen Teil der interessierten Leserinnen und Leser. Ab sofort wird daher in meinem Oberhausener Büro ein kleiner newsletter mit dem Titel "Niema kompakt" erstellt, der im Wahlkreisbüro ganz analog und im A5 Papierformat


Vorfahrt für weltweite Armutsbekämpfung

"Deutschland muss seiner Verantwortung im Kampf gegen die weltweit zunehmende Armut nachkommen. Unter Entwicklungsminister Niebel aber hat die Förderung der deutschen Wirtschaft Vorfahrt vor Armutsbeseitigung erhalten. Dabei ist Handeln dringend geboten: Mehr als eine Milliarde Menschen weltweit muss von weniger als einem Dollar pro Tag


15.10.2010, Diverses

Veranstaltung im Linken Zentrum: 353 Tage Bundestag

Während der gestrigen Mitgliederversammlung der LINKEN Oberhausen berichtete ich über meine bisherige Arbeit im Bundestag.

Schwerpunkte des Vortrags mit anschließender Diskussion waren der Alltag im Parlament, mein Themenbereich Entwicklungspolitik, sowie die außerparlamentarische Arbeit und Initiativen, die ich sowohl überregional als auch im Wahlkreis unterstütze und


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11.10.2010, Reden

Die Todesstrafe ist ein Rückschritt in die Barbarei

"Die Todesstrafe ist das bezeichnende und ewige Merkmal der Barbarei", schrieb Victor Hugo. Dieser Gedanke wohnt auch dem Grundgesetz inne; denn die Todesstrafe verstößt gegen Art. 1, die Unantastbarkeit der Würde des Menschen.