27.07.2010, Presseecho

DerWesten: EU verschärft Sanktionen gegen den Iran

Im Online-Portal der WAZ wurde aufgrund einer Agenturmeldung meine Pressemitteilung bezüglich der verschärften Iran-Sanktionen aufgegriffen. Durch die Verstärkung der Sanktionen heizt die EU die angespannten Verhandlungen mit dem Iran bewusst an und stellt die Zeichen so auf Konflikt statt auf Kooperation. Teile meiner Pressemitteilung werden wie folgt aufgegeriffen.


Verschärfte EU-Sanktionen gegen den Iran sind gefährlicher Irrweg

Die Zustimmung der Bundesregierung ist ein Irrweg und Armutszeugnis deutscher Außenpolitik“, erklärt Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heutigen Beschlusses der EU-Außenminister, in dem sie die bisher umfangreichsten Sanktionen gegen den Iran festgelegt haben, die weit über die im Juni vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Strafen hinaus gehen.


26.07.2010, Presseecho

Focus Online: Atomstreit:EU zieht Iran die Daumenschrauben an

Aufgrund einer APN-Tickermeldung wurde meine Pressemitteilung bezüglich der verschärften Iran-Sanktionen in verschiedenen Portalen aufgegriffen. Durch die Verstärkung der Sanktionen heizt die EU die angespannten Verhandlungen mit dem Iran bewusst an und stellt die Zeichen so auf Konflikt statt auf Kooperation.


22.07.2010, Diverses

Eine Torte ist eine Torte, ist eine Torte!

Ich bin ja seit der Ankündigung der Duisburger Staatsanwaltschaft, man wolle ein Ermittlungsverfahren gegen mich wegen des Aufrufs zur Blockade eines Nazi-Aufmarschs einleiten schon einiges an Lächerlichkeiten gewohnt. Was ich allerdings heute morgen bei www.bo-alternativ.de lesen durfte, übersteigt wirklich mein Verständnis von seriöser juristischer Arbeit.


20.07.2010, Diverses

Besuch bei der AIDS-Hilfe Oberhausen

In der vergangenen Woche war ich zu Besuch bei der AIDS-Hilfe Oberhausen. Durch die Arbeit dieses Vereins werden stetig mehr Menschen über HIV-Infektionen und die Folgekrankheit AIDS informiert. Die AIDS-Hilfe Oberhausen geht zum Beispiel an Schulen und informiert über die Übertragungswege und Schutzmöglichkeiten vor AIDS.