22.09.2010, Audio

Audio-Statement zum Millenniumsgipfel in New York

Auf dem Millenniumsgipfel in New York wird deutlich: Die Regierungen der reichen Industriestaaten haben zu wenig gegen Hunger, Armut und Krankheiten getan. Die Rettung von Banken war ihnen wichtiger. DIE LINKE fordert eine konsequente Erhöhung der Mittel im Haushalt sowie eine gesetzliche Verankerung des 0,7-Prozent-Ziels.


Bundesregierung fehlt Wille zur Armutsbekämpfung

„Während Kanzlerin Merkel und Entwicklungsminister Niebel in New York beim Weltarmutsgipfel über Ergebnisorientierung und Wirksamkeit der Entwicklungshilfe schwadronieren, aber nicht bereit sind, ihre internationalen Zusagen einzuhalten, sterben jeden Tag tausende Menschen am fehlenden politischen Willen zur effektiven Armutsbekämpfung“, so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für


16.09.2010, Diverses

Wer muss sein letztes Hemd abgeben?

Während der Haushaltsberatungen gaben am 16. September vor dem Bundestagsgebäude Vertreterinnen und Vertreter von sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und Parteien symbolisch über 3.000 letzte Hemden ab. Selbstverständlich war auch unsere Fraktion vorne mit dabei! Die Protestaktion gegen das Spardiktat der Regierung machte symbolisch deutlich, dass vielen