2.10.2012, Reden

Niema Movassat, DIE LINKE: Teller statt Tank - Agrospritimporte stoppen

Weil die Flächen in Europa nicht den Bedarf decken, führt der Beimischungszwang in der EU in den Ländern des Südens zu Landraub und Hunger. Deshalb fordert DIE LINKE. ein EU-Importverbot für Agrokraftstoffe. Statt dessen muss das Menschenrecht auf Nahrung Vorrang haben.


Nur faire Verhandlungen bringen Lösung

Die 5+1 Gruppe wäre gut beraten, faire Verhandlungen mit dem Iran zu führen und den Pfad der Erpressungsdiplomatie zu verlassen. Denn bisher gilt: Der Westen diktiert einseitig die Bedingungen, der Iran verweigert sich dem, weshalb der Westen die Sanktionen verschärft und auch einen Krieg nicht ausschließt. Dieser Irrweg muss verlassen werden.


Antrag: Keine Nahrungsmittel im Tank verbrennen!

Wer an den Beimischungsquoten in Europa festhält und diese noch erhöhen will, fördert Landraub und Hunger anderswo“, so Niema Movassat, Entwicklungspolitiker der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag anlässlich des eingebrachten Antrags der Fraktion DIE LINKE.: „Teller statt Tank – EU-Importverbot für Kraft- und Brennstoffe aus Biomasse.


Reichtum umFAIRteilen – Millionärsteuer jetzt!

Die Landesgruppe der LINKEN Bundestagsabgeordneten aus NRW und DIE LINKE. NRW unterstützen die Forderungen des Bündnisses „umFAIRteilen – Reichtum besteuern!“ und erklären gemeinsam:

„Die reichsten 10 Prozent in Deutschland besitzen zwei Drittel des Vermögens. Die Hälfte der Bevölkerung hingegen hat nahezu nichts oder Schulden. Durch


26.09.2012, Diverses

Athen, Berlin, Madrid - gemeinsam gegen Sparpolitik!

Am 25.09.2012 fand in Berlin eine Demo gegen die europäischen Spardiktate gegen Griechenland und Co. statt, an der ich teilnahm. Gerne dokumentiere ich hier noch einmal den Aufruf des Bündnisses für die Demo:

Zum 15. und 25. September  2012 mobilisieren die spanischen Gewerkschaften und Teile


24.09.2012, Diverses

Entwicklungspolitischer Rundbrief Nr. 24/17

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

UmFAIRteilen – mit dieser Forderung gehen am 29. September hoffentlich viele Menschen auf die Straße. Umverteilung weltweit – das wäre auch die beste Entwicklungspolitik. Aber nicht nur in Deutschland, auch in ihrer Entwicklungszusammenarbeit setzt die Bundesregierung