11.10.2012, Diverses

Post vom Innenminister wegen Polizeieinsatz in Düsseldorf

Am 4.08.2012 fand in Düsseldorf eine Kundgebung unter dem Motto "Tag der Vertriebenen, Tag der Heimat! Das deutsche Volk hat ein Recht auf die deutsche Heimat" statt. Ich war damals vor Ort und protestierte gegen diese Kundgebung der rechten Szene. Es kam in diesem Zusammenhang


2.10.2012, Diverses

Das kleine 1x1 der Demo-Vorbereitung und Durchführung

"Wie melde ich eine Versammlung an? Wie gehe ich mit brenzligen Situationen um? Was für rechtliche und praktische Aspekte gibt es bei einer Versammlung?" Das sind häufig gestellte Fragen, wenn es ganz konkret darum geht, wer von uns eine Demo, Kundgebung oder Aktion anmeldet. Hierzu


2.10.2012, News

Vortrag: Die selektive Menschenrechtspolitik der Bundesregierung

Die Bundesregierung findet schöne Worte beim Thema Menschenrechte. Sie versagt aber bei den sozialen Menschenrechten und verletzt selbst Menschenrechte. Sie betreibt eine selektive Menschenrechtspolitik. Ein Vortrag beim Symposium gegen Todesstrafe am 22.09.2012 in Marburg.


2.10.2012, Diverses

"Reichtum ist teilbar!" - Der Aktionstag UmFairteilen

Auch ich als Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag beteiligte mich an der Demonstration UmFAIRteilen am 29. Sept. 2012 in Köln. Bundesweit gingen über 40.000 Menschen auf die Straße und forderten mehr Gerechtigkeit in der Verteilung gesellschaftlichn Reichtums. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich