16.09.2010, Diverses

Wer muss sein letztes Hemd abgeben?

Während der Haushaltsberatungen gaben am 16. September vor dem Bundestagsgebäude Vertreterinnen und Vertreter von sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und Parteien symbolisch über 3.000 letzte Hemden ab. Selbstverständlich war auch unsere Fraktion vorne mit dabei! Die Protestaktion gegen das Spardiktat der Regierung machte symbolisch deutlich, dass vielen


3.09.2010, Pressemitteilung

Niebel hat den Job verfehlt

„Minister Niebel interessiert das nackte Überleben der Menschen in den ärmsten Ländern der Welt nicht die sprichwörtliche Bohne“, erklärt Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit und Entwicklung, anlässlich des Auftakts der Veranstaltungsreihe des BMZ "wirtschaft.entwickelt.global" in Stuttgart. „Er gebärdet sich als Außenwirtschaftsminister, nicht als


3.09.2010, Pressemitteilung

Niebel hat den Job verfehlt

„Minister Niebel interessiert das nackte Überleben der Menschen in den ärmsten Ländern der Welt nicht die sprichwörtliche Bohne“, erklärt Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für Entwicklungszusammenarbeit und Entwicklung, anlässlich des Auftakts der Veranstaltungsreihe des BMZ "wirtschaft.entwickelt.global" in Stuttgart. „Er gebärdet sich als Außenwirtschaftsminister, nicht als


31.08.2010, Pressemitteilung

Sanktionen gegen den Iran: Denn sie wissen nicht, was sie tun.

Die Position der Bundesregierung zu Irans Atomprogramm ist erschreckend einseitig, ignorant und von Ahnungslosigkeit geprägt. Offensichtlich wurden die weitreichenden EU-Sanktionen gegen den Iran verhängt, ohne vorher zu analysieren, welche Auswirkungen dies auf die iranische Bevölkerung haben wird.


31.08.2010, Pressemitteilung

Sanktionen gegen den Iran: Denn sie wissen nicht, was sie tun.

Die Position der Bundesregierung zu Irans Atomprogramm ist erschreckend einseitig, ignorant und von Ahnungslosigkeit geprägt. Offensichtlich wurden die weitreichenden EU-Sanktionen gegen den Iran verhängt, ohne vorher zu analysieren, welche Auswirkungen dies auf die iranische Bevölkerung haben wird.