1.10.2018, Reden

Grüße aus dem Bundestag heraus von der Linken an alle im Hambacher Forst

Grüße aus dem Bundestag an alle, die den Hambacher Forst vor Ort schützen. Wir brauchen endlich den Umweltschutz konkret im Grundgesetz.


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1.10.2018, Reden

Religionsfreiheit wahren – AfD gefährdet Verfassung

Die AfD gibt sich mal wieder viel Mühe, die Gesellschaft zu spalten. Sie will den Artikel 18 des Grundgesetzes, die Verwirkungsnorm, um die Religionsfreiheit erweitern. Im Grunde geht es ihnen aber darum, Muslime in ihrer Religionsfreiheit einzuschränken, denn gegen verfassungsfeindliche Bestrebungen gibt es bereits genug andere Mittel, wie das Strafrecht. Da waren die Mütter und Väter des Grundgesetzes weitsichtiger und haben die Religionsfreiheit bewusst nicht in Artikel 18 erwähnt.


Movassat fordert Kufen in Causa RWE zum Handeln auf

Die Stadt Essen ist einer der größten Einzelaktionäre von RWE und Mitglied im Verband der kommunalen RWE Aktionäre (VKA), welcher 16 Prozent der Aktien hält. Es ist unmöglich, dass die Stadt Essen nach allen Vorfällen im Hambacher Forst weiterhin an ihren RWE Aktien festhält.


5.09.2018, Presseecho

Westfalen Post: „Stadt Dinslaken macht sich zum Erfüllungsgehilfen Erdogans“

Am Samstag wollen 25.000 Kurden aus Deutschland in Dinslaken feiern. Die Stadt Dinslaken hat das untersagt. Doch es gibt diverse Events wie die Martini-Kirmes, die ohne Probleme auf der Trabrennbahn stattfinden. Die Ablehnung jeder Kooperation zeit, das hat politische Gründe eine Rolle spielen. Die Stadt macht sich zum Erfüllungsgehilfen des türkischen Präsidenten Erdogan.