junge Welt: "Parlamentsarbeit allein bringt keinen Erfolg"

Der Bund reagiert auf respektloses Verhalten auf seinen Twitter-Kanälen mit Account-Blockierungen. Die Linken sehen die Meinungsfreiheit bedroht.

Unter dem Motto „Solidarität ist unteilbar“ haben in Berlin heute 161 Mitglieder und SympathisantInnen der LINKEN über umstrittene Zukunftsfragen der Partei diskutiert. Nach dem großen Andrang kündigten die OrganisatorInnen eine Folgeveranstaltung zum Austausch der Bewegungslinken im Oktober an.

"Einst standen sie fest an der Seite von Sahra Wagenknecht. Doch mit dem neuen Kurs der Fraktionschefin wollen einige Hardliner-Linke nichts mehr zu tun haben. Stattdessen knüpfen sie ein anderes Netzwerk."

Am Samstag haben wir uns zu einem Ratschlag des Linken Flügels getroffen. Es fanden spannende Debatten statt. Wie kann die Zukunft unserer Partei aussehen?

Während Falschparken bloß eine Ordnungswidrigkeit ist, die maximal 25 Euro kostet, ist Schwarzfahren eine Straftat. Diese Ungleichbehandlung ist nicht verständlich. Der Straftatbestand der Beförderungserschleichung (Schwarzfahren) trifft fast nur arme Menschen, die sich ein Ticket einfach nicht leisten können. Armut darf keine Straftat sein!

Niema Movassat von der Linken kritisierte, anders als das Schwarzfahren werde Falschparken nur als Ordnungswidrigkeit bestraft, obwohl beiden Fälle in etwa "der gleiche Unrechtsgehalt" zugrunde liege.