Wahlkreis

Mein Wahlkreis ist in Oberhausen und Dinslaken (amtlich: Wahlkreis 118 Oberhausen/Wesel III).

Die Stadt Oberhausen liegt im westlichen Teil des Ruhrgebietes und hat ca. 213.000 EinwohnerInnen. Oberhausen ist einer der bevölkerungsreichsten Städte ohne Universität oder Fachhochschule.

Ursprünglich war Oberhausen eine Stadt des Bergbaus und der stahlerzeugenden bzw. stahlverarbeitenden Industrie. Aber durch den Strukturwandel, der den Verlust von ca. 40.000 Arbeitsplätzen und wegfallende Steuereinnahmen mit sich brachte, hat sich Oberhausen neu orientieren müssen. Die Stadtentwicklung wurde in Richtung Freizeit- und Tourismusstandort gelenkt. Aber auch Betriebe des Anlagen- und Maschinenbaus, der chemischen Industrie und Elektrotechnik, Film- und Fernsehtechnologie sowie Umwelttechnik siedelten sich auf dem ehemaligen Geländer von Thyssen Niederrhein an. Dort eröffnete im September 1996 auch das CentrO. – damals Europas größtes Einkaufszentrum.

Was den Bürgerinnen und Bürgern damals als Oase für neue Arbeitsplätze und Wohlstand für die ganze Stadt angepriesen wurde, entpuppte sich als Totengräber der Stadtmitte Oberhausens. Arbeitsplätze wurde vor allem im Niedriglohnsektor und im Bereich der 400-Euro-Kräfte geschaffen. Und es gab viele Projekte Rund um die sog. „Neue Mitte“, die viele Millionen Euro Zuschüsse der Stadt Oberhausen gefressen haben und trotzdem pleite gingen.

Heute gehört Oberhausen zu den Kommunen in Nordrhein-Westfalen, die hoch verschuldet sind und unter Nothaushaltsrecht stehen. Auch in Oberhausen müssen Sparmaßnahmen getroffen werden, die sich für die Einwohnerinnen und Einwohner beispielsweise in der Reduzierung des öffentlichen Personennahverkehrs oder der Schließung von Schwimmbädern konkret äußern.

Dinslaken liegt nördlich von Oberhausen und hat ca. 70.000 Einwohnerinnen und Einwohner und gehört zum Kreis Wesel. Auch Dinslaken ist wie viele Städte im Ruhrgebiet eine alte Bergbaustadt, die Zeche im Stadtteil Lohberg zeugt von dieser Zeit. Und Dinslaken hat heute ein ähnliches Problem wie Oberhausen, nämlich die Überschuldung des kommunalen Haushalts.

Oberhausen und Dinslaken sind ein Beispiel dafür, wie Landes- und Bundespolitik die Kommunen jahrzehntelang unterfinanziert haben - mit allen Folgen für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort.