Nahost/Nordafrika

04.04.2012 | Presseecho

Grass zieht mit Gedicht über Israel und Iran Zorn auf sich

DER WESTEN, 4.4.2012

Berlin.  Literaturnobelpreisträger Günter Grass hat in einem Gedicht die Iran-Politik Israels scharf angegriffen und ist dadurch selbst in die Kritik geraten. Grass warf Israel in seinem Gedicht vor, den Weltfrieden zu gefährden. Dafür hagelte es Vorwürfe.

Schon lange hat kein literarisches Werk mehr für so viel Aufsehen gesorgt wie das neue Gedicht von Günter Grass zum Atomkonflikt mit dem Iran. Der Nobelpreisträger attackiert darin den Staat Israel. "Die Atommacht Israel gefährdet den ohnehin brüchigen Weltfrieden", schreibt Grass. Zudem kritisiert er die deutsche Außenpolitik.

04.04.2012 | Presseecho

ND: "Keine Sanktionen gegen den BAK Shalom"

Neues Deutschland, Aert van Riel, 04.04.2012

[...]In der Linksjugend verschärft sich der Ton gegen den BAK Shalom. Der Landesverband Nordrhein-Westfalen konnte sich am Wochenende beim Bundeskongress der Jugendorganisation der LINKEN mit einem Antrag durchsetzen, der vom proisraelischen Bundesarbeitskreis verlangt, sich von der Kampagne Stop the Bomb zu distanzieren. 92 Delegierte stimmten dafür, 57 dagegen und elf enthielten sich. Ein Zusatz, wonach der Bundessprecherrat der Linksjugend einen Auflösungsantrag gegen den BAK vorbereiten sollte, wenn dieser nicht bald seine Unterstützung zurücknimmt, fand dagegen keine Mehrheit.

27.03.2012 | Presseecho

dw: Düsteres Kolonial-Erbe in Namibia

deutsche Welle, Johanna Schmeller, 23.03.2012

Die brutale Niederschlagung des Herero-Aufstandes im früheren Deutsch-Südwestafrika wird von Deutschland weiterhin nicht als Völkermord bewertet. Warum tut sich die Bundesregierung mit der Kolonialgeschichte so schwer?

"Innerhalb der deutschen Grenzen wird jeder Herero mit und ohne Gewehr, mit oder ohne Vieh erschossen, ich nehme keine Weiber und Kinder mehr auf, treibe sie zu ihrem Volke zurück oder lasse auf sie schießen." Mit diesem Befehl, ausgesprochen von General Lothar von Trotha am 2. Oktober 1904, wird eins der dunkelsten Kapitel der deutschen Kolonialgeschichte besiegelt: Mehr als 70.000 Herero und 10.000 Nama sterben in den Folgejahren - und damit ein Großteil der Stammespopulation im damaligen Deutsch-Südwestafrika.

23.03.2012 | Presseecho

ntv.de: Völkermord darf nicht so heißen

Kolonialgeschichte im Bundestag 

ntv.de, 22.03.2012

Historiker werten den Kolonialkrieg gegen die Herero und Nama als Völkermord. Dennoch wehrt sich die deutsche Politik seit Jahren gegen diesen Begriff. SPD und Grüne habe ihre Position mittlerweile verändert. Union und FDP sprechen lieber über die Gegenwart als über die Vergangenheit.

22.03.2012 | Parlamentarische Initiativen

Kommunale Initative der LINKEN zur Umbenennung kolonialer Straßennamen

Ich möchte gerne auf folgenden Beitrag im Kommunal-Newsletter der Partei DIE LINKE aufmerksam machen und anregen, die Aktion tatsächlich in Gemeinden durchzuführen.

Die deutschen Kolonialverbrechen anerkennen und wiedergutmachen

Liebe Kommunalpolitikerinnen und -politiker,

am 29.02.2012 hat die Bundestagsfraktion DIE LINKE auf Initiative von Niema Movassat den Antrag „Die deutschen Kolonialverbrechen im ehemaligen Deutsch-Südwestafrika als Völkermord anerkennen und wiedergutmachen“ (Drs. 17/8767) in den Bundestag eingebracht. Am 01.03.2012 fand hierzu die erste Lesung statt (17. Wahlperiode, 162. Sitzung, TOP 23) und am 07.03.2012 wurde der Antrag im Auswärtigen Ausschuss und den Ausschüssen für Menschenrechte und humanitäre Hilfe und Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung diskutiert. Heute, am 22.03.2012 wird er abschließend gegen 18:45 Uhr in 2. und 3. Lesung im Bundestag debattiert und abgestimmt – einen Tag nach dem 22. namibischen Unabhängigkeitstag und dem internationalen UN-Tag gegen Rassismus. Ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen und Verbände in Deutschland hat eine Kampagne gestartet, um diesen Antrag und seine Inhalte zu unterstützen (http://www.restitution-namibia.de/). Am Tag der Abstimmung will das Bündnis mit einer Demo/ Aktion vorm Bundestag in Berlin ab 16:30 Uhr auf die Thematik und das Anliegen „Entschuldigung Sofort! Völkermord verjährt nicht!“ aufmerksam machen.

09.03.2012 | Dienstreiseberichte | Presseecho

ND: "Wir erwarten solidarische Begleitung"

Neues Deutschland, 09.03.2012

LINKE-Politiker Movassat über die Wünsche der Jugend in Tunesien und Ägypten an deutsche Entwicklungspolitik. Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat weilte kürzlich mit einer Bundestagsdelagation in Tunesien und Ägypten. Zu seinen Eindrücken befragte ihn für »nd« Roland Etzel.

nd: Herr Movassat, Sie waren kürzlich mit einer Delegation des Bundestagsausschusses für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Tunesien und Ägypten. Ist dort inzwischen der politische Alltag eingezogen?
Movassat: Nein, es gibt immer noch große Auseinandersetzungen darüber, wie es weitergeht mit den Revolutionen. Gerade in Ägypten gibt es immer noch eine sehr starke Protestbewegung.

05.03.2012 | Presseecho

"diefreiheitsliebe.de": Die Revolution ist noch nicht zu Ende

Hier ein Beitrag von mir für "Die Freiheitsliebe" zu meinen politischen Eindrücken und Einschätzungen meiner Tunesien und Ägypten Reise.

Die Freiheihtsliebe, "Die Revolution ist noch nicht zu Ende", 4.03.2012

„Der Kopf des alten Regimes ist ab, aber sein Körper lebt noch.“ Jugendaktivist der 6.April Bewegung in Ägypten zur derzeitigen Situation im Land.

29.02.2012

Erklärung: Friedens- statt Kriegspolitik im Irankonflikt

Gerne dokumentiere ich auch auf meiner Webseite eine Erklärung der Friedensbewegung und der Friedensforschung gegen den drohenden Krieg gegen den Iran. Ich habe sofort unterzeichnet und würde mich freuen, wenn weitere LeserInnen ebenfalls mit ihrem Namen für diese gelungene Erklärung einstehen! ...Ich unterzeichne.

Sanktionen und Kriegsdrohungen sofort beenden

Der Konflikt mit Iran spitzt sich gefährlich zu. Das vom Westen geplante Ölembargo und der Boykott der iranischen Zentralbank sind gefährliche Interventionen. Schon einmal verhängten Großbritannien und USA in den 1950er Jahren ein Ölembargo gegen Iran, das zum Sturz der demokratisch gewählten Regierung Mossadegh führte. Die heute eingeleiteten Öl- und Finanzembargos treffen vor allem die Menschen im Iran.

29.02.2012 | Anträge

Die deutschen Kolonialverbrechen im ehemaligen Deutsch-Südwestafrika als Völkermord anerkennen und wiedergutmachen

Drucksache Nr. 17/8767

Es ist nicht bestreitbar, dass das Deutsche Kaisserreich in Südwestafrika einen Völkermord verübte. Die Kolonialvergangenheit ist fester Bestandteil unserer Geschichte, deren Auswirkungen heute noch allseits spührbar sind. Mit diesem Antrag soll die Grundlage für einen ernst gemeinten Versöhnungsdialog mit Namibia 22 Jahre nach dessen Unabhängigkeit geschaffen werden und ein wichtiger Grundstein zur breiteren Aufarbeitung der Kolonialvergangenheit in Deutschland gelegt werden.

26.02.2012 | Dienstreiseberichte | Logbuch

Tunesien: Kampf um Frauenrechte, Toleranz und Demokratie geht weiter

Die Delegation mit der Frauenrechtsgruppe ATDF

Reisetagebuch Niema Movassat, Sonntag 26.02.2012

Wir verlassen Kairo. Auf dem Weg zum Flughafen zu unserem Flugzeug nach Tunesien kommen wir an Mubaraks altem Palast vorbei. Ein Mitarbeiter der Deutschen Botschaft zeigt uns die Stelle, an der die Panzer der ägyptischen Arme die Kanonen umdrehten – weg von den Demonstranten hin auf den Präsidentenpalast. Es war der Tag an dem das Militär Mubarak die Unterstützung entzog. Dies ist der letzte bewegende Eindruck aus Ägypten, aus Kairo, dieser hektischen Stadt. Tunis, die Hauptstadt des 10-Millionen Einwohnerlandes Tunesiens, in der unsere Parlamentsdelegation weniger Stunden später ankommt, ist völlig anders als Kairo.

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Naher Osten und Nordafrika

Einer meiner politischen Schwerpunkte, sowohl in der parlamentarischen als auch außerparlamentarischen Arbeit liegt auf den Ländern in Nordafrika und Nahost (einschließlich Iran). Spätestens seit dem Sturz des tunesischen Diktators Ben Ali im Januar 2011 erleben wir in der Region eine unglaubliche Dynamik, in deren Zuge auch der ägyptische Diktator Mubarak gestürzt wurde. Wie geht es weiter in der Region? Und was ist eigentlich mit dem Iran, der 2009 eine große demokratische Aufstandswelle erlebte, die vom Regime niedergeschlagen worden ist? Auf viele dieser Themen gehe ich in verschiedenen Beiträgen in diesem Themenbereich ein.