Analyse

11.08.2011

Umbruch in der arabischen Welt (aktualisierte Version)

Was passiert in Nordafrika und im Nahen Osten? Antworten auf die häufigsten gestellten Fragen.

Seit Anfang Januar erleben wir in Nordafrika und im Nahen Osten eine gewaltige Aufstandsbewegung und einen großen Umbruch. Millionen Menschen sind auf die Straßen gestürmt gegen ihre Regime, haben in Tunesien nach 23 Jahren Herrschaft den Diktator Ben Ali und in Ägypten nach 31 Jahren Herrschaft den Diktator Mubarak vertrieben. Bereits im ersten Quartal dieses Jahres hatte ich ein "Frequently Ask Questions" (FAQ) zu den Umstürzen herausgegeben. Etwa ein halbes Jahr nach der ersten Veröffentlichung liegt das ursprüngliche FAQ nun in aktualisierter Version vor. Besonderes Augenmerk wurde auf die aktuellen Entwicklungen in Tunesien und Ägypten gelegt. Syrien wurde in die Liste des FAQ aufgenommen und den Entwicklungen in Libyen wurde mehr Platz eingeräumt. Ich wünsche eine interessante Lektüre! (Gesamten Text als PDF downloaden)

11.08.2011

Der Krieg in Libyen

flickr user Crethi Plethi, CC BY-NC-SA 2.0

Ich habe in den vergangenen Wochen immer wieder kurze Vorträge gehalten und Diskussionen zum Krieg in Libyen geführt. Aus den zahlreichen interessanten Diskussionen entstand ein Positionspapier, das ich unten stehend gerne dokumentiere.


Einführung

Unter Führung Frankreichs begannen Franzosen, Briten und die USA am 19.03.2011 mit der Bombardierung Libyens. Die Legitimation dafür wurde der Resolution 1973 des UN-Sicherheitsrates entnommen, welche am 17.03.2011 verabschiedet wurde.

06.06.2011 | Reden

Tunesien, Ägypten - Who’s next? Stürzen auch die Mullahs im Iran?

Am vergangenen Wochenende fand der marx21 Kongress 'MARX IS MUSS' in Berlin statt, bei dem ich zusammen mit Peyman Jafari im Panel "Umbruch in der arabischen Welt" einen Vortrag gehalten habe. Unten stehend dokumentiere ich mein Redemanuskript. (Da es sich um ein Manuskript handelt, sind einige Punkte nur stichwortartig.)

27.05.2011

Positionspapier Linksfraktion zur aktuellen Lage in der Elfenbeinküste

verantwortlich: Sevim Dağdelen, Niema Movassat, Jan van Aken

26. Mai 2011

Die Lage in der Côte d'Ivoire (Elfenbeinküste) ist seit vielen Jahren ernst und politisch verfahren. Das Land war lange Jahre ökonomisch geteilt in einen relativ wohlhabenden Süden und einen armen Norden. Die langjährigen Konflikte zwischen Nord und Süd, bei denen es auch um ethnische und religiöse Fragen, um Bürger- und Landrechte und um die ivorische Nationalität ging, mündeten nach einem gescheiterten Militärputsch im September 2002 in einen Bürgerkrieg zwischen der Regierung unter Laurent Gbagbo und den Rebellengruppen im Norden. UN-Truppen sowie Militärs aus Frankreich und der ECOWAS (die Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten) errichteten darauf hin eine Pufferzone, die die Teilung des Landes  in einen von Rebellen kontrollierten Norden und einen von der Regierung kontrollierten Süden zementierte. Im Januar 2003 einigten sich die Führer der Konfliktparteien unter der Vermittlung des UN-Sicherheitsrates und der Afrikanischen Union (AU) auf eine Entwaffnung, Demobilisierung und Reintegration der Rebellen, sowie eine Repatriierung und Rückkehr der Bevölkerung als Vorbedingung zu anschließenden freien und demokratischen Wahlen.

18.04.2011

Antwort auf öffentliche Reaktion zum FAQ zur arabischen Welt

Mein FAQ zum Umbruch in der arabischen Welt hat viele Reaktionen hervor gerufen, überwiegend positve, aber auch einige negative. Eine davon ist die von Ali Al Dailami, Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE. Da diese im Internet in einigen Blogs und auch bei Facebook die Runde gemacht hat, stelle ich meine Antwort hier auch öffentlich einsehbar ein. Dies ist auch deshalb sinnvoll, weil dadurch nochmal einige Fragestellungen, die in meinem FAQ noch nicht vor kamen, angesprochen werden. Das FAQ kann übrigens eben nicht alle Punkte aufgreifen, ansonsten ließe sich über das Thema auch ein Buch schreiben. Hier nun die Antwort:

17.06.2010

Report Mainz: Hörensagen, konstruierte Sinnzusammenhänge und selektive Aussagen

Free Gaza Movement

Christine Buchholz und Niema Movassat zu Report Mainz, der Frage der BBP und der IHH und dem Funkverkehr mit der Mavi Marmara.

Am 07.06.2010 gab es eine Sendung des Report Mainz mit dem Titel: „Fragwürdige Friedensmission. Deutsche Linke in einem Boot mit türkischen Islamisten und Rechtsextremisten?“. Darin wird versucht die IHH als islamistische und nationalistische Organisation darzustellen. Des Weiteren wird versucht zu suggerieren, die IHH hätte verborgene politische Ziele. Die Friedensaktivisten seien keine wirklichen Friedensaktivisten. Inge, Annette und Norman werden äußerst selektiv zitiert, um den Eindruck von Naivität zu erwecken.

08.06.2010

Argumente zur Free-Gaza-Bewegung

Freedom Flotilla

Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., und Niema Movassat, MdB und Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für DIE LINKE. widerlegen Behauptungen, die in einigen Medien gegen die Free-Gaza-Friedensflotte angeführt werden.

Die Argumentationshilfe zum Downlad

Inhalt abgleichen