Nahost

05.04.2012 | Logbuch

Das Grass-Gedicht: Wo ist die deutsche Friedensbewegung? Wo die deutsche Linke?

Ich möchte Günter Grass danken. Danken für sein aufrüttelndes Gedicht. Danken für seine klaren Worte. Danken für seinen Mut, zu sagen, was man sagen muss. Wir stehen vor einem neuen Krieg im Nahen Osten. Einem Krieg, der alles, was bisher in der Region passiert ist, in den Schatten stellen kann. Man hatte das Gefühl, die Mahner in diesem Land sind verstummt, die deutschen Medien seit Jugoslawien 1999 auf Krieg geprobt. Dann kam Grass und mahnte – und ein Tagesschau-Kommentar kritisierte die „meinungspolizeilichen Maßnahmen“ gegen ihn. Ein Schimmer Hoffnung keimt auf. Die Hoffnung, Widerstand gegen den drohenden Krieg entwickeln zu können und eine breite Öffentlichkeit gegen den Krieg zu erreichen und zu organisieren. Es ist an der deutschen Friedensbewegung und der deutschen Linken nun in die Offensive zu gehen.

05.03.2012 | Presseecho

"diefreiheitsliebe.de": Die Revolution ist noch nicht zu Ende

Hier ein Beitrag von mir für "Die Freiheitsliebe" zu meinen politischen Eindrücken und Einschätzungen meiner Tunesien und Ägypten Reise.

Die Freiheihtsliebe, "Die Revolution ist noch nicht zu Ende", 4.03.2012

„Der Kopf des alten Regimes ist ab, aber sein Körper lebt noch.“ Jugendaktivist der 6.April Bewegung in Ägypten zur derzeitigen Situation im Land.

23.02.2012 | Dienstreiseberichte | Logbuch

„Würde, Freiheit, soziale Gerechtigkeit“

VertreterInnen der Socialist Popular Alliance Party

Reisetagebuch Niema Movassat, Mittwoch 22.02.2012

„Der Kopf des alten Regimes ist ab, aber sein Körper lebt noch.“ Mit diesen Bild beschreibt uns ein Jugendaktivist der 6.April Bewegung, einer der tragenden Jugendbewegungen bei der ägyptischen Revolution, die derzeitige Situation im Land. Ungefähr 15 junge Menschen sind in der Tala Lounge zusammengekommen, um mit uns Abgeordneten zwei Stunden über ihre Revolution zu sprechen. Sie sind aus verschiedenen Bewegungen und Parteien. Die Tala Lounge wurde nach der Revolution mit deutschen Entwicklungshilfegeldern eingerichtet. Das Gebäude in der Nildeltastadt Tala bietet jungen Menschen die Möglichkeit zum Austausch und Vernetzung. Daneben gibt es noch in Kairo die Tahrir Lounge mit gleichem Konzept. Weitere Lounges sind geplant. Betrieben werden sie von den jungen Menschen selbst.

27.01.2012 | Kleine Anfragen

Deutsche Entwicklungszusammenarbeit im Wassersektor in den besetzten palästinensischen Gebieten vor dem Hintergrund des Wasserkonflikts in der Region

Drucksache Nr. 17/8422

Die Kleine Anfrage beabsichtigt, vor dem Hintergrund, dass bis heute 40 Prozent der Dörfer und Gemeinden in der Westbank nicht an das Trinkwassersystem angeschlossen sind und israelische Regierungen das Menschenrecht auf Wasser der palästinensischen Bevölkerung permanent verletzen, Informationen bzgl. der Schwerpunktverlagerung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit von der Trinkwasserversorgung zur Abwasserentsorgung sowie zur Kooperation mit Israel im Wassersektor zu erhalten.

26.01.2012 | Kleine Anfragen

Deutsche Entwicklungszusammenarbeit im Wassersektor in den besetzten palästinensischen Gebieten vor dem Hintergrund des Wasserkonflikts in der Region

Drucksache Nr. 17/8422

Die Kleine Anfrage beabsichtigt, vor dem Hintergrund, dass bis heute 40 Prozent der Dörfer und Gemeinden in der Westbank nicht an das Trinkwassersystem angeschlossen sind und israelische Regierungen das Menschenrecht auf Wasser der palästinensischen Bevölkerung permanent verletzen, Informationen bzgl. der Schwerpunktverlagerung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit von der Trinkwasserversorgung zur Abwasserentsorgung sowie zur Kooperation mit Israel im Wassersektor zu erhalten.

17.12.2011 | Presseecho

SPIEGEL: Berlin bildet weiter ägyptische Soldaten aus

DER SPIEGEL, 51.Ausgabe vom 19.12.2011, Vorabmeldung vom 17.12.2011

Die Bundeswehr hält an einer engen Zusammenarbeit mit den ägyptischen Streitkräften fest – trotz deren umstrittener Rolle bei der Demokratisierung des Landes. Kairo sei in der Militärausbildung nach wie vor "uneingeschränkt förderungswürdig", schreibt das Verteidigungsministerium in einem Brief an den Linken-Bundestagsabgeordneten Niema Movassat. Deshalb bilde die Bundeswehr weiterhin jedes Jahr bis zu zehn ägyptische Militärs auf deutsche Kosten aus. Movassat hält dies angesichts der "zahlreichen Menschenrechtsverstöße des ägyptischen Militärs" für einen "Skandal" und fordert, die Ausbildungshilfe umgehend zu beenden. In Kairo herrscht seit dem Rücktritt Husni Mubaraks im Februar ein Militärrat, der kritische Massendemonstrationen zuletzt mit Gewalt niederschlagen ließ.

17.12.2011 | Presseecho

Zahlreiche Tote und Verletzte bei Gewalt in Ägypten

AFP, 17.12.2011, u.a. in Frankfurter Rundschau 17.12.2011

Ägyptische Sicherheitskräfte gehen brutal gegen Demonstranten vor. Im Zusammenhang mit dieser Berichterstattung greift die Nachrichtenagentur das folgende Zitat aus einem SPIEGEL Bericht von mir auf:

"[...]Das Magazin "Spiegel" berichtete, die Bundeswehr wolle weiterhin ägyptische Soldaten ausbilden. Die Zusammenarbeit sei "uneingeschränkt förderungswürdig", hieß es demnach in einem Brief des Bundesverteidigungsministeriums an den Linken-Bundestagsabgeordneten Niema Movassat. Dieser nannte die Kooperation wegen "zahlreicher Menschenrechtsverstöße" des ägyptischen Militärs einen "Skandal" und forderte, die Ausbildungshilfe umgehend zu beenden."

06.09.2011 | Presseecho

taz: Berlin zahlt weiter

Trotz weitreichender Sanktionen gegen das autoritäre Regime in Syrien fördert das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) dort weiterhin sechs Entwicklungshilfeprojekte mit insgesamt 5,08 Millionen Euro.

11.08.2011

Umbruch in der arabischen Welt (aktualisierte Version)

Was passiert in Nordafrika und im Nahen Osten? Antworten auf die häufigsten gestellten Fragen.

Seit Anfang Januar erleben wir in Nordafrika und im Nahen Osten eine gewaltige Aufstandsbewegung und einen großen Umbruch. Millionen Menschen sind auf die Straßen gestürmt gegen ihre Regime, haben in Tunesien nach 23 Jahren Herrschaft den Diktator Ben Ali und in Ägypten nach 31 Jahren Herrschaft den Diktator Mubarak vertrieben. Bereits im ersten Quartal dieses Jahres hatte ich ein "Frequently Ask Questions" (FAQ) zu den Umstürzen herausgegeben. Etwa ein halbes Jahr nach der ersten Veröffentlichung liegt das ursprüngliche FAQ nun in aktualisierter Version vor. Besonderes Augenmerk wurde auf die aktuellen Entwicklungen in Tunesien und Ägypten gelegt. Syrien wurde in die Liste des FAQ aufgenommen und den Entwicklungen in Libyen wurde mehr Platz eingeräumt. Ich wünsche eine interessante Lektüre! (Gesamten Text als PDF downloaden)

15.06.2011 | Video

Irish Rugby Players for Irish Ship to Gaza

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