Menschenrechte

05.10.2011 | Diverses | Reden

Rede zur Veranstaltung „Afrika in Not“

Die Einladende Eva Bulling Schröter (MdB) und ich

Die aktuelle Hungersnot am Horn von Afrika

Es gibt ein sehr eindrucksvolles Zitat des ehemaligen UN-Sonderberichterstattters für das Recht auf Nahrung, Jean Ziegler. Dieser sagt „Ein Kind, das an Hunger stirbt, wurde ermordet“. Wie kommt er auf diesen durchaus provokanten Satz? Ich denke im Rahmen der heutigen Veranstaltung wird sich zeigen, wieso Jean Ziegler recht hat und wieso Afrika heute in Not ist.

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22.09.2011 | Video

UNMISS ist gescheitert - Südsudan braucht zivile Aufbauhilfe!

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Auch nach der Unabhängigkeitserklärung des Südsudan im Juli 2011 sind die Entwicklungen in der Region weiterhin dramatisch. Aufgrund von Kämpfen sind 275 000 Frauen, Männer und Kinder auf der Flucht, sind und seit Januar über 3 000 Menschen getötet wurden. 2011 ist das verlustreichste Jahr seit dem Ende des Bürgerkriegs im Jahr 2005. Die Gewalt geht trotz der Stationierung von UN-Soldaten und Bundeswehrsoldaten im Rahmen von UNMISS weiter. Genau deswegen sagt DIE LINKE, dass zivile Aufbauhilfe und Konfliktbearbeitung nötig ist, und nicht Militär. Die Fraktion DIE LINKE lehnt die Mandatsverlängerung daher ab.

15.09.2011 | Dienstreiseberichte | Presseecho

ND: Die Häuser der Menschen werden zerstört

Niema Movassat über soziale Folgen von Weltmeisterschaft und Olympia im Ausrichterland Brasilien
Niema Movassat ist Mitglied des Deutschen Bundestages für die Fraktion DIE LINKE. Er ist stellvertretender Vorsitzender der deutsch-brasilianischen Parlamentariergruppe und reiste in dieser Funktion im Rahmen einer Delegationsreise im August durch verschiedene Teile Brasiliens. Die Vorbereitungen für die Fußball-WM 2014 und Olympia 2016 waren eines der Themen auf dieser Reise. Über die drohenden sozialen Auswirkungen der Infrastrukturmaßnahmen sprach mit ihm für ND Martin Ling.

13.09.2011 | Dienstreiseberichte | Presseecho

jW: Kampf gegen Belo Monte

junge Welt, 13.09.2011 | Schwerpunkt | Seite 3

Geplantes Megastaudammprojekt im Amazonas wird gravierende Folgen für die Menschen und die Umwelt haben. Von Niema Movassat

Wachstum. Immer mehr Wachstum – um jeden Preis. Das ist die Zauberformel, mit der die brasilianische Regierung das Land seit Jahren voranbringt. Seit der Einführung des exportorientierten Wachstumsmodells mit Beginn der Amtszeit des ehemaligen Präsidenten Luis Inácio »Lula« da Silva 2003 hat sich die Wirtschaftskraft des Landes verdoppelt, 40 Millionen Brasilianer sind in den vergangenen Jahren in die Mittelschicht aufgestiegen, annähernd 20 Millionen Brasilianer konnten sich aus der Armut befreien. Doch das Modell birgt auch viel Schatten. Die ökologischen Probleme sind enorm

06.09.2011

Schreiben an den Botschafter Ägyptens: Appell zur Freilassung von Maikel Nabil Sanad

Maikel Nabil Sanad

Sehr geehrter Botschafter Herr Ramzy Ezzeldin Ramzy,

erneut habe ich von den Umständen der Haft des ägyptischen Staatsbürgers Maikel Nabil Sanad erfahren, der von einem Militärgericht zu drei Jahren Haft verurteilt wurde. Soweit mir bekannt, ist Maikel ein Pazifist und hat folgerichtig den Kriegsdienst in der ägyptischen Armee verweigert. Diese Entscheidung respektiere und achte ich ausdrücklich.

12.07.2011

Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung durch Uranabbau in Niger

In der Debatte um den Atomausstieg stellte die Fraktion DIE LINKE eine Kleine Anfrage bezüglich der Herkunft des Urans, welches in deutschen Atomkraftwerken verwendet wird. Die Antwort der Bundesregierung hierauf fällt äußerst dürftig aus und macht deutlich, dass sie hierzu keine Antworten geben kann oder will. (Drs. 17/6310).

04.07.2011

Fachgespräch: Internationale Unternehmen versus Menschenrechte?

Im Fachgespräch: Niema Movassat (Dritter von rechts)

Am vergangenen Freitag fand in den Räumen des Deutschen Bundestages ein Fachgespräch der Linksfraktion mit dem Titel „Internationale Unternehmen versus Menschenrechte?“ statt.

09.06.2011 | Kleine Anfragen

Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung durch Uranabbau in Niger

Drucksache 17/6165

Auf dem afrikanischen Kontinent wird der Uranabbau vorangetrieben. Hierbei werden - wie in Niger - Menschenrechts- und Umweltstandards oftmals grob missachtet. Die Linksfraktion fragt, wie die Bundesregierung die Missachtung von Menschenrechts- und Umweltstandards beim Uranabbau in Niger und Gesamtafrika beurteilt und inwieweit sie Uran (direkt oder indirekt) aus Niger bezieht.

12.05.2011 | Reden

„Gesundheit für alle“ darf keine Utopie bleiben!

„Gesundheit für alle“ als wesentlicher Bestandteil der menschlichen Entwicklung, das ist ein hehres Ziel, für dessen Umsetzung nach wie vor unendlich viel getan werden muss.

Der Grund, dass wir soweit von diesem Ziel entfernt sind, liegt in der neoliberalen Politik der letzten Jahrzehnte.Auch vor den Toren der WHO hat der Neoliberalismus nicht halt gemacht. Wir fordern eine Rückkehr zu den ursprünglichen Zielen der WHO sozialer und ökonomischer Gerechtigkeit, effektiveres und transparenteres Handeln und mehr Eigenverantwortung für die Entwicklungs- und Schwellenländer! Im 21. Jahrhundert darf eine bestmögliche gesundheitliche Versorgung kein Luxusgut bleiben!

11.05.2011 | Pressemitteilungen

Adidas tritt Menschenrechte mit (Sportschuh)Füßen

"Der Fall Adidas zeigt einmal mehr, dass Arbeits- und Menschenrechte nicht durch freiwillige Selbstverpflichtungen durchgesetzt werden können", so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich der am morgigen Donnerstag stattfindenden Hauptversammlung des Sportartikelherstellers. Movassat weiter:

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