Pressemitteilungen Wahlkreis

26.04.2012 | Pressemitteilungen

Hartz-IV-Sanktionen abschaffen

Marie-Luise Dött (CDU), Bärbel Höhn (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) und Michael Groschek (SPD) mitverantwortlich für Existenzangst Bedürftiger und Druck auf Löhne

Am 26.04.2012 stimmte der Bundestag ab über den Antrag der Fraktion DIE LINKE "Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen" (BT-Drs. 17/5174). Das Sozialgesetzbuch sieht bisher Sanktionen vor, wonach das ohnehin niedrige Arbeitslosengeld II in Schritten gekürzt werden kann, bis hin zur kompletten Streichung.

15.03.2012 | Pressemitteilungen

DIE LINKE in NRW: Auch nach der Wahl sozial!

Zur Auflösung des Landtages von Nordrhein-Westfalen erklärt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE.):

„DIE LINKE im NRW Landtag hat völlig richtig gehandelt mit ihrer Ablehnung des Haushalts. Wir sind mit dem Versprechen "Sozial auch nach der Wahl" in das Landesparlament NRW eingezogen - und diesen Auftrag haben meine Kolleginnen und Kollegen im Landtag ernst genommen. Deshalb hat die NRW-Linke die Einführung eines echten landesweiten Sozialtickets und mehr Geld für die Kommunen und Kitas gefordert und der rot-grünen Landesregierung Verhandlungen dazu angeboten.

07.03.2012 | Pressemitteilungen

Es war einmal die Frau am Herd?

Auch im Jahr 2012 sind die traditionellen Rollen von Männern und Frauen nicht abgeschafft. Nach wie vor gibt es sogenannte traditionelle "Frauenberufe", wie etwa Kindergärtnerin, Grundschullehrerin oder Krankenschwester, die in der Regel schlechter bezahlt sind und meist aus prekären Beschäftigungsverhältnissen bestehen.

06.03.2012 | Pressemitteilungen

Movassat (MdB DIE LINKE): „Warnstreik im Öffentlichen Dienst hat meine Unterstützung“

Die Gewerkschaft ver.di hat auch in Oberhausen für Mittwoch Warnstreiks angekündigt. Der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (DIE LINKE) solidarisiert sich mit den Streikenden und erklärt:

27.01.2012 | Pressemitteilungen

Frontlinie Bundestag: Abgeordnete stimmen für Krieg

Ein weiteres Mal hatten gestern die Abgeordneten des Deutschen Bundestages die Möglichkeit zu entscheiden, ob Deutsche Soldaten in Afghanistan sich weiterhin im Rahmen des ISAF-Mandats an dem Morden beteiligen müssen oder abgezogen werden. Niema Movassat, Oberhausener Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE, erklärt dazu:

17.11.2011 | Pressemitteilungen | Action

Ägypten im Kampf gegen die Konterrevolution

Am kommenden Sonntag den 20. November lädt der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat (Fraktion DIE LINKE.) zu zwei Veranstaltungen mit dem Schwerpunkt „Ägypten“ ein.

26.10.2011 | Pressemitteilungen

EFSF-Hebelung: Kernschmelze an den Finanzmärkten wird fortgesetzt

„Die ‚Hebelung‘ der EFSF vertieft die Krise der EU weiter und setzt die Kernschmelze an den Finanzmärkten fort“, erklärt Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Deutschen Bundestag anlässlich der Abstimmung über den „Euro-Rettungsschirm“. „Die beschlossenen Maßnahmen sind ein weiterer fataler Schritt in die falsche Richtung, der auf Kosten der Steuerzahler/innen gemacht wird. Deshalb stimme ich gegen den Entschließungsantrag von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen.“
 

22.09.2011 | Pressemitteilungen

Strafanzeige gegen sächsische Justiz

Der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat, Fraktion DIE LINKE, hat am vergangenen Montag Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Dresden gegen noch nicht bekannte handelnde Beamte/innen von Polizei und Staatsanwaltschaft Dresden in Bezug auf die Erfassung von Telekommunikationsdaten während der Demonstrationen gegen den Nazi-Aufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden erstattet. Er erklärt dazu:

30.03.2011 | Pressemitteilungen | Action

Einladung zum Politischen Frühschoppen: Atomkraft abschalten!

Mit den Gästen Johanna Voß (MdB DIE LINKE) und der BI Lüchow-Dannenberg e.V.

Moderation: Niema Movassat (MdB DIE LINKE) 3. April | 11 Uhr | Linkes Zentrum Oberhausen | Elsässer Str. 19, 46045 Oberhausen

Wieder einmal schockieren Bilder einer Atomkatastrophe die Welt. Ähnlich wie Tschernobyl mahnt uns auch Fukushima vor den Gefahren der Atomkraft. Die Öffentlichkeit ist empört, zweifelt an der Sicherheit auch deutscher Atommeiler und fordert den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie. Längst gibt es also einen breiten gesellschaftlichen Konsens für den Ausstieg.

28.03.2011 | Pressemitteilungen

DSDS-Desaster in Oberhausen verlangt nach Aufklärung

„Die bisherige Bilanz ist erschreckend: knapp 80 Verletzte davon fast 30 Jugendliche mit schweren Knochenbrüchen oder Quetschungen,“ so Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der LINKEN aus Oberhausen. „Wieder einmal gehen Profite offensichtlich vor Sicherheit. Wer die Sicherheit von Fans während einer Autogrammstunde nicht gewährleisten kann, darf eine solche nicht abhalten. RTL verdient mit dem Fernsehformat DSDS sehr viel Geld, man kann erwarten, dass bei Promotion-Veranstaltungen wie einer Autogrammstunde bei der Sicherheit der Besucherinnen und Besucher nicht gegeizt wird.

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