26.02.2010 | Video | Action
Lammert wirft DIE LINKE wegen stillen Gedenkens für die Kundus-Opfer raus
Kurz vor der Abstimmung über den Ausbau des Truppenkontingents im Afghanistan-Einsatz haben wir als Linksfraktion im Bundestag mit einer Aktion nochmals auf die Opfer von Kunduz aufmerksam gemacht und so unseren Protest gegen den Krieg in Afghanistan abermals bekundet. Wie so oft wurde die Kritik am Kriegseinsatz der Bundeswehr, eine Kritik übrigens, die von der Merhrheit der in Deutschland lebenden Menschen geteilt wird, ignoriert. Mehr noch: Bundesatagspräsident Lammert verwies alle Abgeordneten, die ein Schild in der Hand hielten, das Namen und Alter eines Opfers trug, des Saales. Daraufhin verließ die gesamte Fraktion das Bundestagsplenum.
Unsere Teilnahme an der Abstimmung zum Afghanistan-Einsatz wurde dann doch noch zugelassen, so dass ich meine Stimme gegen den Einsatz noch abgeben konnte. Geändert hat dies am Ergebnis jedoch leider nichts:
Für die Verlängerung stimmten 429 Abgeordnete, 111 votierten dagegen, 46 enthielten sich. Das deutsche Kontingent wird damit um insgesamt bis zu 850 Soldaten erhöht. Ein Abzugsdatum ist ebenfalls nicht festgelegt worden.
Hier das Video zur Rede von Christine Bucholz und die anschließende Aktion (~5:30)