Logbuch

04.05.2012 | Logbuch | Action

Wahlkampf mit Sahra Wagenknecht in Oberhausen

Am gestrigen Donnerstag war Sahra Wagenknecht zu Gast in Oberhausen. Direkt auf dem Friedensplatz versammelten sich etwa 200 Menschen zur Wahlkampfveranstaltung der Oberhausener LINKEN. Schwungvoll eröffnet wurde die Veranstaltung mit einer Rede von Anna Conrads, die in der ehemaligen Landtagsfraktion für den Bereich Inneres zuständig war und nun wieder für den Landtag kandidiert. Dann stellten sich die Oberhausener Direktkandidaten Zeynep Bicici und Sascha Wagner vor, die ich in einem Interview zu ihren Zielen im Landtag befragte.

20.04.2012 | Diverses | Logbuch | Action

Landraub: Reisen ins neue Reich des Kolonialismus

Ein Veranstaltungsbericht

Passend zum weltweiten Tag der Landlosen war ich in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin zum Thema Landnahme eingeladen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung „Landraub. Reisen ins neue Reich des Kolonialismus“ am 17. April 2012 stand das gleichnamige Buch des italienischen Journalisten Stefano Liberti. Er gilt als einer der bekanntesten investigativen Journalisten Italiens und legt nach umfangreichen Recherchen und Reisen auf drei Kontinenten erschütternde Details zum Phänomen des Landraubs vor.

16.04.2012 | Diverses | Logbuch | Action

Wahlkampfauftakt in Oberhausen

In meinem Wahlkreis Oberhausen ist der Startschuss zum Landtagswahlkampf mit zwei Infotischen in der Innenstadt und Sterkrade eingeleitet worden. Natürlich unterstütze ich als Oberhausener Bundestagsabgeordneter den Wahlkampfauftakt in Oberhausen-Sterkrade. Je stärker DIE LINKE desto sozialer das Land - das gilt selbstverständlich auch für Oberhausen. Die Resonanz am Infostand war weitgehend gut.

05.04.2012 | Logbuch

Das Grass-Gedicht: Wo ist die deutsche Friedensbewegung? Wo die deutsche Linke?

Ich möchte Günter Grass danken. Danken für sein aufrüttelndes Gedicht. Danken für seine klaren Worte. Danken für seinen Mut, zu sagen, was man sagen muss. Wir stehen vor einem neuen Krieg im Nahen Osten. Einem Krieg, der alles, was bisher in der Region passiert ist, in den Schatten stellen kann. Man hatte das Gefühl, die Mahner in diesem Land sind verstummt, die deutschen Medien seit Jugoslawien 1999 auf Krieg geprobt. Dann kam Grass und mahnte – und ein Tagesschau-Kommentar kritisierte die „meinungspolizeilichen Maßnahmen“ gegen ihn. Ein Schimmer Hoffnung keimt auf. Die Hoffnung, Widerstand gegen den drohenden Krieg entwickeln zu können und eine breite Öffentlichkeit gegen den Krieg zu erreichen und zu organisieren. Es ist an der deutschen Friedensbewegung und der deutschen Linken nun in die Offensive zu gehen.

26.02.2012 | Dienstreiseberichte | Logbuch

Tunesien: Kampf um Frauenrechte, Toleranz und Demokratie geht weiter

Die Delegation mit der Frauenrechtsgruppe ATDF

Reisetagebuch Niema Movassat, Sonntag 26.02.2012

Wir verlassen Kairo. Auf dem Weg zum Flughafen zu unserem Flugzeug nach Tunesien kommen wir an Mubaraks altem Palast vorbei. Ein Mitarbeiter der Deutschen Botschaft zeigt uns die Stelle, an der die Panzer der ägyptischen Arme die Kanonen umdrehten – weg von den Demonstranten hin auf den Präsidentenpalast. Es war der Tag an dem das Militär Mubarak die Unterstützung entzog. Dies ist der letzte bewegende Eindruck aus Ägypten, aus Kairo, dieser hektischen Stadt. Tunis, die Hauptstadt des 10-Millionen Einwohnerlandes Tunesiens, in der unsere Parlamentsdelegation weniger Stunden später ankommt, ist völlig anders als Kairo.

23.02.2012 | Dienstreiseberichte | Logbuch

„Würde, Freiheit, soziale Gerechtigkeit“

VertreterInnen der Socialist Popular Alliance Party

Reisetagebuch Niema Movassat, Mittwoch 22.02.2012

„Der Kopf des alten Regimes ist ab, aber sein Körper lebt noch.“ Mit diesen Bild beschreibt uns ein Jugendaktivist der 6.April Bewegung, einer der tragenden Jugendbewegungen bei der ägyptischen Revolution, die derzeitige Situation im Land. Ungefähr 15 junge Menschen sind in der Tala Lounge zusammengekommen, um mit uns Abgeordneten zwei Stunden über ihre Revolution zu sprechen. Sie sind aus verschiedenen Bewegungen und Parteien. Die Tala Lounge wurde nach der Revolution mit deutschen Entwicklungshilfegeldern eingerichtet. Das Gebäude in der Nildeltastadt Tala bietet jungen Menschen die Möglichkeit zum Austausch und Vernetzung. Daneben gibt es noch in Kairo die Tahrir Lounge mit gleichem Konzept. Weitere Lounges sind geplant. Betrieben werden sie von den jungen Menschen selbst.

21.02.2012 | Dienstreiseberichte | Logbuch

Ägypten ein Jahr nach der Revolution

Immer noch Zelte auf dem Tahrir Platz

Reisetagebuch Niema Movassat, Montag, 20.02.2012

Mildes Frühlingswetter umweht einen in Kairo jetzt im Februar 2012.  Am Sonntag, den 19.02.2012, bin hier angekommen. Gemeinsam mit einer Delegation von Abgeordneten des Ausschusses für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Bundestages. Die Straßen in der Hauptstadt Ägyptens sind verstopft wie eh und je. Die Menschen laufen in verschiedene Richtungen, hektisch geht es zu. Zwischen den Autos versuchen Menschen etwas zu verkaufen.

04.12.2011 | Logbuch | Action

Bericht Veranstaltung gegen den Afghanistankrieg

Malalai Joya und Niema

Am 01.12.2011 durfte ich namens der Linksfraktion im Bundestag im Bochumer Bergbaumuseum zusammen mit meinen Fraktionskolleginnen Sevim Dagdelen und Ingrid Remmers die afghanische Menschenrechtsaktivistin und Politikerin Malalai Joya begrüßen. Vor ca. 75 Besucherinnen und Besuchern ging sie aus afghanischer Sicht auf den nunmehr seit zehn Jahren laufenden NATO Krieg ein. Sie schilderte die dramatische Situation im Land, in dem Warlords, Kriegsverbrecher und Drogenbarone regieren und Korruption tagtäglich immer mehr Menschen ins Elend stürzt.

27.10.2011 | Logbuch

Großes Kino im Bundestag

CDU und FDP ermöglichen aktuelle Stunde zum Parteiprogramm der LINKEN

Auf Antrag der CDU/CSU und FDP Fraktionen stand heute das neue Grundsatzprogramm der LINKEN auf der Tagesordnung im Bundestagsplenum. Was folgte war eine Sternstunde hinterbänklerischer Wadenbeißer, hatte aber durchaus großen Unterhaltungswert

Schon vor Beginn war es zu Verwirrungen gekommen: Ein FDP-Abgeordneter fragte einen linken Kollegen, wie es denn gelungen sei, eine aktuelle Stunde zum eigenen Parteiprogramm durchzusetzen. Als Antwort blieb nur der süffisante Hinweis, für den wunderbaren Aufmerksamkeitsgewinn am Grundsatzprogramm der LINKEN sei die Koalition selbst verantwortlich.

03.10.2011 | Diverses | Logbuch

Grußwort und Workshop bei „Peer Up!-Jugend bildet Zukunft“

Vom 30.09.2011-02.10.2011 fand in Berlin die Veranstaltung „Peer Up! -Jugend bildet Zukunft“ statt. Rund 100 junge Menschen zwischen 14 und 20 waren aus allen Teilen der Republik angereist um sich in zahlreichen Workshop-Veranstaltungen zu politischen Mitmachmöglichkeiten, journalistischer Arbeit und entwicklungspolitischen Fragestellungen zu informieren. Ich hielt am Samstagmorgen ein kurzes Grußwort und ging vor allem darauf ein, wie wichtig es ist, dass man sich auch als junger Mensch nicht nur als kleines Rädchen im Getriebe sieht, sondern aktiv teilnimmt an Diskussionen und politischen Auseinandersetzungen.

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