Juli 2010

30.07.2010 | Presseecho

Pressecho: Wasser wird Menschenrecht

Auf Grund meiner Pressemitteilung mit dem Titel Umsetzung des Menschenrechts auf Wasser auf allen Ebenen werde ich auf mehreren Nachrichtenseiten zitiert. Unten stehen einige Beispiele:

Neues Deutschland, 30.07.2010

29.07.2010 | Pressemitteilungen

Umsetzung des Menschenrechts auf Wasser auf allen Ebenen

“Die Anerkennung des Rechts auf Wasser ist ein erster wichtiger Schritt. Nun muss die Umsetzung auf allen nationalen und internationalen Ebenen folgen”, fordert Niema Movassat anlässlich der UN-Resolution, in der die Vereinten Nationen das Recht auf sauberes Wasser als eigenständiges Menschenrecht anerkannt haben. Das Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE führt weiter aus:

28.07.2010 | Presseecho

epo: Movassat: Mikrokredite werden überbewertet

Anlässlich meiner Pressemitteilung mit dem Titel "Antwort der Bundesregierung offenbart: Mikrokredite sind überbetont" erschien bei entwicklungspolitikonline eine umfassende Darstellung meiner Position zum Thema:

27.07.2010 | Presseecho

ZEIT Online: “Bundestag ist schon hardcore”

ZEIT Online, Michael Schlieben, 27.7.2010

ZEIT ONLINE begleitet fünf junge Abgeordnete, die im September neu in den Bundestag gewählt wurden. Am Donnerstag wurden hier bereits die beiden Regierungspolitiker Peter Tauber (CDU) und Johannes Vogel (FDP) porträtiert. Heute widmen wir uns der Opposition: Agnieszka Malczak von den Grünen, dem Linken-Politiker Niema Movassat und der Sozialdemokratin Daniela Kolbe.

27.07.2010 | Pressemitteilungen

Antwort der Bundesregierung offenbart: Mikrokredite sind überbetont

“Trotz Krise ist der Glaube der Bundesregierung an die Allmacht der Finanzmärkte offensichtlich ungebrochen“, bedauert Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Bundestagsfraktion DIE LINKE. Er bezieht sich damit auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 17/2527), in der die Bedeutung von Mikrokrediten in Entwicklungszusammenarbeit näher beleuchtet wird.

27.07.2010 | Logbuch

Meine Filmrezension zu „Zeit des Zorns“: Willkür gegen Willkür

Plakat "Zeit des Zorns"

Ein Schuss, noch ein Schuss. Damit ist alles verändert. Der Jäger wird zum Gejagten. Gejagt durch den Polizei- und Staatsapparat, der seine Frau und seine Tochter (wohl) auf dem Gewissen hat. Sein Zorn trieb ihm zu dieser Tat, die kein Akt von Selbstjustiz ist, weil die beiden erschossenen Polizisten nicht die Täter sind, sondern bloßes Symbol für den Staat, der das Leben von Ali zerstört hat. Das ein solcher Film im Iran gedreht werden durfte ist ein Wunder – er überstand die staatliche Zensur auch nur der mit Mühe und Not.

27.07.2010 | Presseecho

DerWesten: EU verschärft Sanktionen gegen den Iran

26.07.2010, DerWesten

Im Online-Portal der WAZ wurde aufgrund einer Agenturmeldung meine Pressemitteilung bezüglich der verschärften Iran-Sanktionen aufgegriffen. Durch die Verstärkung der Sanktionen heizt die EU die angespannten Verhandlungen mit dem Iran bewusst an und stellt die Zeichen so auf Konflikt statt auf Kooperation. Teile meiner Pressemitteilung werden wie folgt aufgegeriffen:

26.07.2010 | Pressemitteilungen

Verschärfte EU-Sanktionen gegen den Iran sind gefährlicher Irrweg

„Die Zustimmung der Bundesregierung ist ein Irrweg und Armutszeugnis deutscher Außenpolitik“, erklärt Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich des heutigen Beschlusses der EU-Außenminister, in dem sie die bisher umfangreichsten Sanktionen gegen den Iran festgelegt haben, die weit über die im Juni vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Strafen hinaus gehen. Movassat weiter:

25.07.2010 | Presseecho

Focus Online: Atomstreit:EU zieht Iran die Daumenschrauben an

Focus Online 26.07.2010

Aufgrund einer APN-Tickermeldung wurde meine Pressemitteilung bezüglich der verschärften Iran-Sanktionen in verschiedenen Portalen aufgegriffen. Durch die Verstärkung der Sanktionen heizt die EU die angespannten Verhandlungen mit dem Iran bewusst an und stellt die Zeichen so auf Konflikt statt auf Kooperation. Exemplarisch für weitere Veröffentlichungen untenstehend ein Auszug von Fokus online:

22.07.2010 | Logbuch

Eine Torte ist eine Torte, ist eine Torte!

NPD Aufmarsch verhindern 2008

Ich bin ja seit der Ankündigung der Duisburger Staatsanwaltschaft, man wolle ein Ermittlungsverfahren gegen mich wegen des Aufrufs zur Blockade eines Nazi-Aufmarschs einleiten schon einiges an Lächerlichkeiten gewohnt. Was ich allerdings heute morgen bei www.bo-alternativ.de lesen durfte, übersteigt wirklich mein Verständnis von seriöser juristischer Arbeit.