Juni 2010

30.06.2010 | Logbuch

Wie viele Wahlgänge braucht der neue Bundespräsident?

Heute twitter ich für euich alles rund um die Wahl der BundespräsidentIn

Heute wird es spannend! Der oder die BundespräsidentIn wird heute von den 1244 Mitglieder der 14. Bundesversammlung gewählt. Fraglich ist, wie viele Wahlgänge benötigt werden. In den ersten zwei Wahlgängen brauchen die KandidatInnen nicht nur eine relative, sondern eine absolute Mehrheit, also mindestens 623 Stimmen. Ich werde aus der Fraktionssitzung und dem Plenarsaal möglichst viele Informationen zur Stimmung, Reden und aktuellen Entwicklungen über meinen twitter Account veröffentlichen. Wer also up to date sein möchte, kann einfach auf meiner Website in der rechten Menüspalte meine tweets lesen oder meine Zwischenmeldungen auch auf meiner twitter Seite mit verfolgen.

28.06.2010 | Presseecho

Müttersterblichkeit: Zugesagte Gelder als „enttäuschend“ gewertet

zwd Berlin (tag). Die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) hat die von den G8-Staaten ins Leben gerufene Initiative zur Verbesserung der Mütter- und Kindergesundheit begrüßt. Gleichzeitig zeigte sich DSW-Geschäftsführerin Renate Bähr enttäuscht über die auf dem G 8-Gipfel in Kanada am 26. Juni beschlossene Zusage, in den kommenden fünf Jahren fünf Milliarden US-Dollar zusätzlich für die Senkung der Mütter- und Kindersterblichkeit auszugeben.

26.06.2010 | Pressemitteilungen

G8 Gipfel: Auch Deutschland versagt im Kampf gegen Kinder- und Müttersterblichkeit

Versprechen gebrochen

„Leere Versprechen und Zusagen die vorne und hinten nicht reichen: Der G8-Gipfel ist entwicklungspolitisch ein Trauerspiel. Insbesondere die nun gemachten Zusagen für die Bekämpfung der Kinder- und Müttersterblichkeit sind ein Witz. Die reichsten Staaten der Welt haben sich heute von den UN- Millenniumsentwicklungszielen verabschiedet, auch Deutschland“, kommentiert Niema Movassat, Obmann der Bundestagsfraktion DIE LINKE im Unterausschuss Gesundheit in Entwicklungsländern, die heutigen Ergebnisse des G8 Gipfels in Kanada. Movassat weiter:

24.06.2010 | Pressemitteilungen

Armutsbekämpfung im Süden statt Wachstum im Norden

"Der erste entwicklungspolitische Rechenschaftsbericht, der von den G8 in Kanada vorgelegt wurde, ist leider nur ein kümmerlicher und kleinmütiger Anfang. Die von den Industrienationen verursachte Wirtschaftskrise hat viel Armut und Hunger in den Entwicklungsländern hervorgerufen. Dieser Verantwortung stellen sich die acht reichsten Länder der Erde bislang nicht", so Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Movassat weiter:

23.06.2010 | Logbuch | Action

Generation Krise – Jugendkonferenz

Während des Podiums auf der Jugendkonferenz

Am 19.06.2010 hatte ich die Möglichkeit auf dem Abschlusspodium der Generation Krise zu reden. Insgesamt nahmen rund 80 junge Menschen an der Konferenz teil. Thematisch ging es um die Frage, wie man für Arbeit, Bildung, Ausbildung und Übernahme streiten kann, kurzum: Wie kann die Generation Krise zurückschlagen? In meinem Vortrag ging es im Wesentlichen um die folgenden Punkte / Denkansätze:

20.06.2010 | Logbuch

Niebel darf nicht in den Gaza-Streifen – wer hätte das (nicht) gedacht?

Ein Kommentar zur verweigerten Einreise für den deutschen Entwicklungsminister durch Israel.

Nun hat es also auch den Vizepräsidenten der Deutsch – Israelischen Gesellschaft, Entwicklungsminister Dirk Niebel, erwischt. Er durfte den Gaza-Streifen nicht besuchen. FDP-Mann Niebel, der ein Jahr lang in einem Kibbuz in Israel gelebt hat und auch sonst in der Nahostdebatte durch massive Kritik an Hilfsaktionen zugunsten der palästinensischen Bevölkerung aufgefallen ist, ist damit das nächste ranghohe Politiker, dem Israel es verwehrt hat, den Gaza-Streifen zu besuchen. Offizielle Standartbegründung: Durch Besuche ranghoher Politiker werde die im Gaza-Streifen herrschende Hamas aufgewertet.Ein Kommentar zur verweigerten Einreise für den deutschen Entwicklungsminister durch Israel.

Nun hat es also auch den Vizepräsidenten der Deutsch – Israelischen Gesellschaft, Entwicklungsminister Dirk Niebel, erwischt. Er durfte den Gaza-Streifen nicht besuchen. FDP-Mann Niebel, der ein Jahr lang in einem Kibbuz in Israel gelebt hat und auch sonst in der Nahostdebatte durch massive Kritik an Hilfsaktionen zugunsten der palästinensischen Bevölkerung aufgefallen ist, ist damit das nächste ranghohe Politiker, dem Israel es verwehrt hat, den Gaza-Streifen zu besuchen.  Offizielle Standartbegründung: Durch Besuche ranghoher Politiker werde die im Gaza-Streifen herrschende Hamas aufgewertet.

Ein blanker Witz!

20.06.2010 | Presseecho

Porträt in der Legal Tribune: "Der Youngster: Niema Movassat"

Legal Tribune Online (LTO), 20.06.2010, Gil Eilin Jung

"Als einer der jüngsten Abgeordneten im Deutschen Bundestag hat der 25jährige Diplom-Jurist Niema Movassat in relativ kurzer Zeit relativ bewegte Zeiten erlebt. LTO traf den im Ruhrpott aufgewachsenen Sohn iranischer Eltern im Berliner Bundestagsabgeordnetenhaus Unter den Linden 50, wo Movassat für DIE LINKEN und eine bessere Welt kämpft.

19.06.2010 | Presseecho

LTO: Niema Movassat - Der Youngster

Legal Tribune Online (LTO), 20.06.2010, Gil Eilin Jung

“Als einer der jüngsten Abgeordneten im Deutschen Bundestag hat der 25jährige Diplom-Jurist Niema Movassat in relativ kurzer Zeit relativ bewegte Zeiten erlebt. LTO traf den im Ruhrpott aufgewachsenen Sohn iranischer Eltern im Berliner Bundestagsabgeordnetenhaus Unter den Linden 50, wo Movassat für DIE LINKEN und eine bessere Welt kämpft. Ein Portrait von Gil Eilin Jung.”

18.06.2010 | Reden

Entwicklungshilfe: Deutschland ist Weltmeister im Brechen von Versprechen

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Denn die einen sind im Dunkeln
Und die andern sind im Licht.
Und man sieht die im Lichte
Die im Dunkeln sieht man nicht. (B. Brecht)

Im Dunkeln sind die 1 Milliarde Menschen, die hungern. 1970 hat Deutschland das Versprechen abgegeben, 0,7 Prozent seines Bruttonationaleinkommens für die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung zu stellen. Dass die Bundesrepublik ihrer Verpflichtung bisher nicht nachgekommen ist, liegt nicht nur an der aktuellen Regierung, sondern auch an der politischen Tatenlosigkeit von Rot-Grün und der Großen Koalition.

17.06.2010 | Pressemitteilungen

Exportminister Niebel ist Weltmeister der Lippenbekenntnisse

„Entwicklungsminister Niebel hat heute ein für allemal klargestellt, dass er Entwicklungspolitik weniger als Instrument zur Verbesserung von Lebensbedingungen, sondern als Instrument für die deutsche Exportwirtschaft versteht. Niebel geht es um Außenwirtschaftsförderung, nicht um Entwicklungspolitik“, so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE. Niebel hatte in einem Interview mit der Leipziger Volkszeitung gesagt, als Wirtschaftsnation müsse man Armut auf der Welt möglichst bekämpfen - wenn nicht aus humanitären Gründen dann deshalb, weil man mit Armen keinen Handel betreiben könne.