Februar 2010

26.02.2010 | Video | Action

Lammert wirft DIE LINKE wegen stillen Gedenkens für die Kundus-Opfer raus

See video

Kurz vor der Abstimmung über den Ausbau des Truppenkontingents im Afghanistan-Einsatz haben wir als Linksfraktion im Bundestag mit einer Aktion nochmals auf die Opfer von Kunduz aufmerksam gemacht und so unseren Protest gegen den Krieg in Afghanistan abermals bekundet. Wie so oft wurde die Kritik am Kriegseinsatz der Bundeswehr, eine Kritik übrigens, die von der Merhrheit der in Deutschland lebenden Menschen geteilt wird, ignoriert. Mehr noch: Bundesatagspräsident Lammert verwies alle Abgeordneten, die ein Schild in der Hand hielten, das Namen und Alter eines Opfers  trug, des Saales. Daraufhin verließ die gesamte Fraktion das Bundestagsplenum.

26.02.2010 | Pressemitteilungen

Solidarität mit Schlecker-Beschäftigten!

[caption id="attachment_1276" align="alignleft" width="290" caption="Rote Karte für Schlecker!"]Rote Karte für Schlecker![/caption]

Leider kann ich heute nicht selbst bei den Protesten dabei sein, da Sitzungswoche in Berlin ist. Mein Büro und natürlich die Fraktion der LINKEN in Oberhausen wird mich aber sicher gut vertreten. Selbstverständlich solidarisiere aber auch ich mich mit den Schlecker-Beschäftigten! Unten stehend meine Soli-Erklärung für heute:

„Die Beschäftigten kämpfen zu Recht für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen bei Schlecker,“ solidarisiert sich der Oberhausener Bundestagsabgeordnete der LINKEN, Niema Movassat, anlässlich der für Freitag von ver.di organisierten Proteste in Oberhausen gegen die Eröffnung einer Schlecker XXL Filiale am Sterkrader Tor. Movassat erläutert weiter:

25.02.2010 | Presseecho

BZ: Friedensaktivist mit Platzproblem

[caption id="attachment_1224" align="alignleft" width="192" caption="In der BZ vom 31.01.2010"]In der BZ vom 31.01.2010[/caption]

Auch die BZ hat eine kleine Serie mit jungen Abgeordneten gemacht.

23.02.2010

Nun auch in Dinslaken!

[caption id="attachment_1203" align="alignleft" width="193" caption="Das Büro in Dinslaken."]Das Büro in Dinslaken.[/caption]

Seit kurzem habe ich nun auch in Dinslaken einmal in der Woche Mitarbeiter im Büro.

Jeden Mittwoch sind wir ab jetzt zwischen12:00 und 18:00 Uhr  zu erreichen. Hier die genaue Adresse:

DIE LINKE.

22.02.2010 | Action

Peinlicher NPD-Auftritt in Essen

[caption id="attachment_1186" align="alignleft" width="212" caption="Bei der Spontankundgebung in Essen gegen die NPD"]Bei der Spontankundgebung in Essen gegen die NPD[/caption]

Gestern hatte die NPD einen Info-Stand in der Essener Innenstadt direkt auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs angemeldet. Unter dem Motto “Höchststrafe für Sexualtäter”, wurden aus den umliegenden Städten gerade einmal 30 Nazis zusammengekarrt, um in der sogenannten bürgerlichen Mitte, rechte Propaganda zu platzieren. Wir waren natürlich vor Ort, um Präsenz gegen Rechts zu zeigen und über die verbrecherische und rassistiche Ideologie der NPD aufzuklären.

18.02.2010 | Action

Die Fischer gegen das Stahlwerk von ThyssenKrupp

Veranstaltung mit Luis Carlos

Von Brasilien nach Berlin: Der Besuch von Luis Carlos Oliveira, Fischer, und Karina Kato, Menschenrechts-aktivistin, Rio de Janeiro

Diesen Artikel als PDF downloaden

Einleitung

Im Rahmen ihres entwicklungspolitischen Schwerpunktes „Deutsche Konzerne und ihre Investitionen und Aktivitäten im Ausland“ will die Fraktion DIE LINKE in ihrer parlamentarischen Arbeit die Unternehmenstätigkeit deutscher Konzerne auf ihre Übereinstimmung mit allgemeinen Standards im sozialen, ökologischen und menschenrechtlichen Bereich unter die Lupe nehmen. Deutsche Unternehmen investieren in immer größerem Umfang im Ausland  – und dabei immer häufiger auch in Schwellen- und Entwicklungsländern.

17.02.2010 | Presseecho

Focus und Spiegel Online zu OECD Kritik an Deutschland

Focus Online Meldung, basierend auf Tickermeldung von AFP, 17.02.2010

Spiegel Online, 17.02.2010

Meine heutige Pressemitteilung, die sich mit der OECD Studie befasst, nach welcher Deutschland seinen entwicklungspolitischen Zusagen nicht nachkommt, ist über den AFP Ticker zitiert worden und so im Focus und Sp

17.02.2010 | Pressemitteilungen

OECD-Kritik zeigt: Deutschland wird seiner entwicklungspolitischen Verantwortung nicht gerecht

"Die heutige Kritik der OECD an Deutschland ist eine Schande für CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP. In Regierungsverantwortung hat sich keine der genannten Parteien um die Erreichung der versprochenen Entwicklungshilfequote auf 0,51 Prozent des deutschen Bruttonationaleinkommens bis 2010 geschert. Deutschland hat seine entwicklungspolitische Verantwortung missachtet", so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE. Weiter erklärt er:

16.02.2010 | Presseecho

TP: Lula - auch nur ein Genosse der Bosse?

[caption id="attachment_1144" align="alignleft" width="166" caption="Mein Artikel zum Thema ThyssenKrupp und Basilien unten zum download"]Fischer gegen Stahlwerk von ThyssenKrupp[/caption]

Das politische Online-Portal TELEPOLIS hat gestern einen

15.02.2010 | Video | Action

Dresden: Nazis erfolgreich gestoppt / no pasarán!

See video

Am Samstag, dem 13.02.2010, versuchten ca. 5000 Nazis anlässlich des Jahrestages der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten durch die Stadt zu marschieren. Mehrere tausend AntifaschistInnen stellten sich ihnen in den Weg und blockierten rund um den Bahnhof Neustadt sämtliche Straßen.