November 2009

29.11.2009 | Pressemitteilungen

Neue Finanzierungsinstrumente für Ausbau der Entwicklungszusammenarbeit notwendig

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat sich gegen eine Börsenumsatzsteuer zur Finanzierung von Entwicklungshilfe ausgesprochen. „Wo die zusätzlichen Mittel herkommen sollen, die er richtigerweise für sein Ressort fordert, sagt er nicht“, so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Linksfraktion. Er erklärt:

Das Ziel, die Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandproduktes zu erhöhen, ist in weite Ferne gerückt, weil schon das Zwischenziel, 0,51 Prozent bis 2010 zu erreichen, gescheitert ist. Der Bundesminister muss nun klar stellen, wie er den dringend notwendigen Ausbau der Entwicklungszusammenarbeit finanzieren möchte.

27.11.2009 | Presseecho

Podcast bei Mitmenschen.de

Das Jugendportal des Deutschen Bundestages, Mitmenschen.de, hat ein Interview mit mir geführt. Man kann es hier als Podcast runterladen. Geht 4:54 Minuten.

27.11.2009 | Pressemitteilungen

Anstandslos!

Zur Durchsuchung der Oberhausener Gedenkhalle durch die Polizei erklärt Niema Movassat, Mitglied des Deutschen Bundestages aus Oberhausen:

„Die Gedenkhalle ist – wie der Name schon sagt – ein Ort der Erinnerung, ein Ort zum inne halten und nachdenken über die schrecklichen Verbrechen während der nationalsozialistischen Terrorherrschaft in Deutschland. Es soll gedacht werden der Millionen Opfer, die ermordet worden sind während dieser Zeit.

27.11.2009 | Pressemitteilungen

Hochschulrektorenkonferenz sollte sich für Bildung für Alle einsetzen

Als "unverschämt und falsch" bezeichnet der jugendpolitische Sprecher des Parteivorstandes Niema Movassat (MdB) den Kommentar der Vorsitzenden der Hochschulrektorenkonferenz, Margret Wintermantel, nach deren Worten die Kritik der Studenten an den mangelhaften Studienbedingungen in Deutschland "barer Unfug" sei. Anlässlich der heutigen Hochschulrektorenkonferenz erklärt er:

Die Hochschulrektoren sollen sich für die Interessen ihrer Studierenden einsetzen und nicht selbstherrlich Entscheidungen treffen. Der Protest der Studentinnen und Studenten ist nötig, längst überfällig und hat nichts mit Ungeduld zu tun, ganz im Gegenteil.

20.11.2009 | Pressemitteilungen

Weltkindertag 2009: Mehr als 24.000 Babys und Kleinkinder sterben täglich an behandelbaren Krankheiten

„Heute, anlässlich des Weltkindertages, werden wieder viele warme Worte gesprochen werden, auch von der Bundesregierung. Dabei sind endlich konkrete Maßnahmen notwendig, um die Kindersterblichkeitsrate in den so genannten Entwicklungsländern massiv zu bekämpfen“, so Niema Movassat (MdB), Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Bundestagsfraktion DIE LINKE. Weiter erklärt er:

18.11.2009 | Pressemitteilungen | Action

„Wer dort war, kommt nie heraus“

Bundestagsabgeordneter Niema Movassat (DIE LINKE) unterstützt Fahrt der linksjugend ['solid] in die Gedenkstätte Auschwitz und nach Krakow.

„Wer nicht in Auschwitz war, kommt nie herein. Wer dort war, kommt nie heraus“. So drückte der Auschwitz-Überlebende Primo Levi die Schwierigkeiten von Nachgeborenen mit dem Gedenken an die Shoah aus. Dieser Schwierigkeit setzen sich nun 25 Jugendliche aus: Sie wollen sich dem historischen Ort der Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz und Auschwitz-Birkenau nähern, sie wollen aber auch diskutieren, wie ein würdiger Umgang mit der Erinnerung an die Verbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands vor über 60 Jahren heute aussehen kann.

18.11.2009

Lesenswert: Rationalgalerie zur Medienhetze gegen Lafontaine

Es scheint ja zurzeit mehr oder weniger normal zu sein, gegen den Parteivorsitzenden der LINKEN, Oskar Lafontaine, zu hetzen und zu schiessen. Der SPIEGEL hat da sicherlich alles getoppt mit seiner "Enthüllungsstory". Danach gibt es eine „Affäre“ zwischen Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine.

17.11.2009 | Pressemitteilungen

Pressemitteilung: Protest gegen Bildungsmisere dringend nötig

Heute wollen bundesweit Studierende, Schüler und Schülerinnen in über 80 Städten auf die Straße gehen. Sie fordern vor allem die Abschaffung von Studiengebühren und eine Reform der internationalen Bachelor- und Masterstudiengänge. Mehr als 20 Universitäten werden derzeit durch Studierende besetzt. „Die Schülerinnen, Schüler und Studierenden haben allen Grund, zu protestieren. Dass deutsche Bildungssystem ist marode und bedarf dringend einer grundlegenden Reform“, so der jugendpolitische Sprecher des Parteivorstandes Niema Movassat (MdB). Er erklärt:

16.11.2009 | Pressemitteilungen

Eine andere Bildungspolitik ist nötig und möglich!

NRW-MdB DIE LINKE unterstützen bundesweiten Bildungsstreik

Die NRW-Landesgruppe der LINKEN im Bundestag unterstützt die Fortsetzung des bundesweiten Bildungsstreiks, die am Dienstag (17.11.) auch in NRW mit Protestkundgebungen startet.

Dazu erklärt Niema Movassat, MdB, für die NRW-Landesgruppe: "Die SchülerInnen und Studierenden sind zu Recht sauer über die Zustände im deutschen Bildungssystem. Während Angela Merkel Märchen von der Bildungsrepublik erzählt, fällt in den Schulen und Unis der Putz von der Decke in überfüllte Klassenräume und Vorlesungssäle. Schon heute ist Deutschland Weltmeister der sozialen Auslese in der Bildung - das beweisen viele Studien. NRW liegt da mit Kopfnoten, Studiengebühren, den wirtschaftsdominierten Hochschulräten und dem krampfhaften Festhalten am dreigliedrigen Schulsystem voll auf Linie. Allein in NRW haben Tausende Jugendliche keinen Ausbildungsplatz im dualen System bekommen und hängen in Warteschleifen fest. Damit muss Schluss sein, es ist Zeit für einen grundlegenden Kurswechsel in der Bildungspolitik."

15.11.2009 | Presseecho

Die "Nesthäkchen" im ZDF

Das ZDF hat in seinem Online Portal ein Video eingestellt über die "Nesthäkchen" der Fraktionen im Bundestag, also die Jüngsten jeder Fraktion jeweils interviewt. Dazu findet man noch Steckbriefe auf der selben Seite.