August 2009

Am 24.08.2009 war ich an das Riesner-Gymnasium in Gladbeck zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Zusammen mit Vertretern aller anderen im Bundestag vertretenen Parteien ging es dabei besonders um Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie Umweltpolitik. Insbesondere die Frage nach der staatlichen Verschuldung, dem (Un-)Sinn und Zweck der Schuldenbremse aber auch der Abwrackprämie waren Themen. Ca. 350 SchülerInnen waren bei der Diskussion anwesend. Ich hatte auch Gelegenheit darzulegen, wie DIE LINKE ihre Vorschläge finanzieren will. Die Grünen und die SPD dagegen verzichteten darauf, zu erklären wie sie ihre Versprechen von 1 Million Arbeitsplätze bzw. 4 Millionen Arbeitsplätzen realiseren wollen.

Die Kommunalwahl steht kurz bevor. Gerade viele jungen Menschen interessieren sich leider nicht für die Kommunalwahlen - nach einer Befragung gerade mal 30%. Dabei betreffen kommunale Entscheidungen gerade Orte, wo sich junge Menschen aufzuhalten pflegen. Denn die Entscheidung, wie viele Schwimmbäder einer Stadt hat oder wie viele Sportplätze betrieben werden und wie teuer der Eintritt im Theater ist, ist städtische Hoheitsbereich. Und wenn im Nahverkehr schon ab 21 Uhr Nachtbusse eingesetzt werden, so ist dass auch eine Entscheidung, die hier vor Ort in Oberhausen getroffen worden ist.

Auch der Bund der Steuerzahler hat sich entschlossen, den Kandidaten für den Bundestag Fragen zu stellen. Dabei geht es um die Altersversorgung der Abgeordneten und den Solidaritätszuschlag. In meinem Wahlkreis bin ich der einzige Kandidat, der bisher geantwortet hat. Eigentlich kaum nachzuvollziehen, wenn man bedenkt, dass es nur zwei winzige Fragen sind, die man nur mit "ja" oder "nein" beantworten muss. Meine Antworten findet man jedenfalls hier.

Hier mein Personenfolder, der im Bundestagswahlkampf verteilt werden wird. Muss jetzt nur noch in die Druckerei.