Linksjugend ['solid] NRW
Warum wir nicht Händchen halten, sondern protestieren
Der internationale Tag gegen Homophobie am 17.05.2013 sollte ein Tag des Protests sein. Denn Schwule, Lesben und Transidente werden auch heute in Deutschland systematisch diskriminiert, etwa in Bezug auf die Bevorzugung der Ehe oder das kirchliche Arbeitsrecht, nach dem jemand seinen/ihren Job im kirchlichen Krankenhaus oder Kindergarten verlieren kann, wenn seine/ihre sexuelle Identität öffentlich wird.
Damit sich hieran etwas ändert, müssen homophobe Strukturen öffentlich als solche bezeichnet werden. Homophobie ist nicht abstrakt, sondern sie schlägt sich konkret beispielsweise in Gesetzen nieder. Oft ist die diskriminierende Wirkung vielen nicht bekannt, deshalb braucht es einen Protest, der aufklärt. Nur wenn sich der gesellschaftliche Druck auf die Politik erhöht, werden Änderungen auch im Parlament durchsetzbar sein.
Für ein Gedenken an die Nakba und das Ende der Besatzung!
Am 15. Mai 2013 wird zum 65. Mal der Nakba erinnert, der Vertreibung von 700.000 PalästinenserInnen nach der Gründung des Staates Israel 1948 durch israelische Truppen.
Jules El-Khatib, Landessprecher der Linksjugend [´solid] NRW betonte die Notwendigkeit des Gedenken an die Nakba und die notwendigen Schlüsse aus dieser: „ Es wird Zeit, dass die palästinensische Bevölkerung in Israel endlich der Nakba gedenken kann und Israel sich für dieses Unrecht bei der palästinensischen Bevölkerung entschuldigt und Wiedergutmachung leistet. Auch in Deutschland müssen Gedenkveranstaltungen stattfinden können, Verbote durch Kommunen sind nicht akzeptabel.
Bericht zur Veranstaltung: Feindbild Islam? Antimuslimischer Rassismus heute
95 Teilnehmer/innen fanden sich am Dienstag, dem 07.05.2013 zusammen, um über antimuslimische Diskriminierung zu reden. Mindestens 60% der Telnehmer/innen waren Muslime/Muslima, welche in der anschließenden Debatte auch über eigene Erfahrungen zu diesem Thema berichten konnten. Den Auftakt der Veranstaltung machte Christine Buchholz(MdB) mit einem Vortrag. Eingeladen hatte die Linksjugend ['solid] Essen.
Positive Entwicklung der Linksjugend ['solid]
Ein Fazit von Finn Siebert zum Bundeskongress:
Der Bundeskongress 2013 ist aus meiner Sicht insgesamt außerordentlich positiv zu beurteilen. Wir haben wichtige Inhalte diskutiert, Beschlüsse gefasst und uns für den Zeitraum 2013/2014 gut aufgestellt. Von großer Bedeutung sind zum Beispiel die Anträge im Zusammenhang mit der Wohnungsnot, gegen eine rot-rote Regierungsbeteiligung sowie für das richtige Auftreten bei Blockupy. Wir als Landesverband NRW konnten uns hier in nahezu allen relevanten Themen durchsetzen. Als sehr positiv haben sich abermals auch die Neuerungen am Konzept des BuKos erwiesen. Während unser Landesverband leider nicht mehr rechtzeitig zum Worldcafe anreisen konnte, so zeigte sich wiederholt, dass in den Workshops eine sehr gute und sachliche Debatte möglich ist. Allerdings ist manches auch nicht so gelaufen, wie wir es uns vorgestellt haben. Einige Mitglieder des Verbandes haben den Ablauf des Bundeskongresses – teilweise offenbar ganz gezielt – durch permanenten Partyatmosphäre gestört. Dies nahm zwar letztlich keinen entscheidenden Einfluss auf die Veranstaltung, aber dennoch wurde für viele GenossInnen ein gemütlicher, gemeinschaftlicher Abend verhindert. Zudem gab es bei der Debatte um die LL-Demos ganz massive Versuche, die demokratische Meinungsbildung des Verbandes zu umgehen.
Bericht vom Bundeskongress der Linksjugend [`solid]
Ein Bericht von Hannes Draeger über den Bundeskongress der Linksjugens ['solid]:
Ich gehe aus dem diesjährigen Bundeskongress mit gemischten Gefühlen nach Hause. Ich empfand viele inhaltlichen Anträge und Debatten als Bereicherung und doch halten mich einige Entwicklungen auf dem Kongress davon ab, ein rein positives Fazit zu ziehen.
Erfolgreiche Demo gegen „Die Rechte“ in Dortmund-Huckarde
Am Samstag, 20. April 2013, demonstrierten mehr als 100 Menschen im Dortmunder Stadtteil Huckarde gegen die geplante Landeszentrale der Partei „Die Rechte“. Diese Partei, die von Christian Worch gegründet wurde, dient in der Region als Sammelbecken für die gewaltbereiten Mitglieder der im Sommer 2012 verbotenen Neonazi-Kameradschaften wie dem „Nationalen Widerstand Dortmund“.
Massiver Protest gegen blamable Pannen im Zentralabitur
Oktaeder des Grauens, Matrizen des Schreckens – das sind keine Harry-Potter-Titel, sondern Gruselgeschichten, mit denen sich Schülerinnen und Schüler über den zentralen Mathe-Abituraufgaben der vergangenen Jahre herumplagten.
Selbst der Doppeljahrgang, der es ohnehin besonders schwierig hat, den gewünschten Studien- oder Ausbildungsplatz zu bekommen, bleibt von der blamablen Pannenserie des Bildungsministeriums nicht verschont und muss nun befürchten, dass die Aussichten auf einen guten Studien- oder Ausbildungsplatz noch geringer sind, da sie um ihren Abiturschnitt bangen: Nachdem bekannt geworden war, dass an einer Handvoll Gymnasien im Leistungskurs SoWi mit wirtschaftlichem Schwerpunkt die falschen Aufgabenstellungen verteilt wurden, verärgert nun eine komplizierte Aufgabenstellung im Grundkurs Mathe zum Thema Matrizen die Abiturientinnen und Abiturienten.
Bericht zu umFAIRteilen in Essen
Am bundesweiten Aktionstag „Umfairteilen - Reichtum besteuern“ trafen sich in Essen ca. 70 Personen, um für eine Vermögenssteuer und eine Vermögensabgabe zu demonstrieren. Das Bündnis umFAIRteilen Essen, bestehendend aus Linksjugend ['solid] Ruhr, SDAJ Essen, Bezirksschülervertretung, attac Essen, DIDF-Jugend und weiteren, hatte für den Tag eine ironische Jubeldemo geplant.
Linksjugend['solid] NRW an Seiten der SchülerInnen: Zentral- und Turbo-Abitur abschaffen!
Nicht, dass die Schülerinnen und Schüler des doppelten Abiturjahrgangs schon genügend Ängste und Sorgen um das Finden eines Studien- oder Ausbildungsplatzes haben – eine Reihe von Pannen in den diesjährigen Abiturprüfungen droht den Abiturschnitt vieler Schülerinnen und Schüler herunterzuziehen. Nachdem bekannt geworden war, dass im Sozialwissenschaften-Leistungskurs an einer Handvoll Schulen die falsche Aufgabenstellung verteilt wurde, beklagen sich nun der Philologenverband NRW und viele Schülerinnen und Schüler über zu schwierige bis unlösbare Aufgaben für den vorgegebenen Zeitraum im Fach Mathematik.
Blockupy Frankfurt - Widerstand im Herzen des europäischen Krisenregimes 31. Mai und 1. Juni 2013
Als Linksjugend [solid'] NRW mobilisieren wir auch in diesem Jahr zu den Blockupy-Protesten in Frankfurt. Den Aufruf zu den Protesten findet ihr hier:
Blockupy* ruft auch in diesem Jahr zu europäischen Tagen des Protestes in Frankfurt am Main gegen das Krisenregime der Europäischen Union auf. Am 31. Mai und 1. Juni 2013 wollen wir den Widerstand gegen die Verarmungspolitik von Regierung und Troika – der EZB, der EU-Kommission und des IWF – in eines der Zentren des europäischen Krisenregimes tragen: an den Sitz der Europäischen Zentralbank (EZB) und vieler deutscher Banken und Konzerne – den Profiteuren dieser Politik.
Bericht zu umFAIRteilen in Köln
Wie in ca. 100 anderen Städten sammelten sich unter dem Motto „umfairteilen“ am 13.04. auch in Köln die Menschen zum Protest. Insgesamt waren 3 verschiedene Aktionen angesetzt worden. Zum einen fand eine ganztägige, von attac ausgerichtete Diskussionsveranstaltung zur Frage „Wem gehört die Welt?“ statt und parallel dazu ein Frauenprotestcamp auf der Domplatte und eine Protestkundgebung am Eigelstein.
Linksextrem startet Outing-Aktion
Seit kurzem ist die Internetplattform www.ich-bin-linksextrem.de online. Auf dieser Internetseite und der dazugehörigen Facebookseite https://www.facebook.com/Ichbinlinksextrem outen sich täglich Linksextreme mit eingeschickten Fotos. Sie begründen dort ihre linksextreme Einstellung. Bis zur Veröffentlichung des diesjährigen Verfassungschutzbericht rufen die Initiator_innen dazu auf, sich im Internet als linksextrem zu outen. Gestartet wurde die Aktion von der Linksjugend ['solid] und der Grünen Jugend. Zum Start der Kampagne „Ich-bin-linksextrem“ erklären die beiden Jugendverbände.
UmFairteilen, ein guter Anfang.
Heute am Samstag den 13.04 finden in ganz Deutschland Kundgebungen und Demonstrationen statt: Alle fordern eine gerechtere Besteuerung und ein gerechtere Verteilung des Vermögens. Das breite Bündniss wird auch von großen Teilen der Gesellschaft unterstützt. Auch die Linksjugend NRW unterstützt die Forderungen von UmFairteilen
„Es ist eine Notwendigkeit, links und aktiv zu sein!“
„Ich bin verzweifelt. Ich bin so verzweifelt, dass ich bei jeder Demo, bei jedem Streik dabei bin […]. Es ist eine Notwendigkeit, links zu sein, und es ist nötig, politisch aktiv zu sein“. Das war die Antwort von Donna Litzou, Sozialistin aus Griechenland auf die Frage, warum sie so sehr aktiv sei. Auf Einladung von linksjugend ['solid] NRW ist sie eine Woche in verschiedene Städte gereist und hat über die Lage in Griechenland berichtet.
Linksjugend ['solid] nrw fordert Friedensnobelpreis für inhaftierten Bradley Manning
Der Friedensnobelpreis, vor allem die Auswahl der PreisträgerInnen, ist in den letzten Jahren zu einer Farce verkommen. In diesem Jahr gibt es die Möglichkeit, dass sich das ändert, denn die isländische Partei „The Movement“ hat Bradley Manning für den Preis vorgeschlagen. Bradley Manning sitzt momentan in den USA im Gefängnis, mit der Aussicht dort bis zum Ende seines Lebens zu bleiben, da er half die Kriegsverbrechen des amerikanischen Angriffskriegs gegen den Irak öffentlich zu machen.
Gemeinsam gegen die Troika! - Aktivistin berichtet aus Griechenland
Die Politik der „Troika“ aus EU-Kommission, Internationalem
Währungsfonds und Weltbank bedeutet für Millionen GriechInnen Armut und
Verelendung. Im Interesse der europäischen – und v. a. deutschen – Banken und Konzerne werden Sozialleistungen gestrichen und Arbeitsplätze vernichtet, die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 60 Prozent. Aber es
gibt auch Widerstand gegen diese Politik: Mit Großdemonstrationen und Generalstreiks wehren sich ArbeiterInnen, Erwerbslose und Jugendliche,
das Linksbündnis Syriza gewinnt Massenunterstützung.
Solidarität mit den tamilischen Massenprotesten
Im südindischen Bundestaat Tamilnadu formieren sich Massenproteste unter der tamilischen Studierenden, welche sich gegen die indische Zentralregierung richtet. Hintergrund ist die Unterstützung Indiens für eine US-gestützte Resolution im UN-Menschenrechtsrat, welche eine unabhängige Untersuchung des laufenden Völkermords der Regierung Sri Lankas gegen die tamilischen Bevölkerung verhindert. Nach zahlreichen Verhaftungen von studentischen Hungerstreikenden und der Schließung von 438 Hochschulen gehen die Proteste am Mittwoch unter dem Motto "10 milion students rise up" im südindischen Bundesstaat weiter. Die Linksjugend [`solid] NRW solidarisiert sich mit den Protesten.
„Gemeinsam auf diesem Pfad des Sozialismus des neuen Jahrhunderts“ - Zum Tode von Hugo Chavez
Am 05.03 verstarb Hugo Chavez in einem Krankenhaus in Caracas. Er, der 14 Jahre als Präsident Venezuelas für einen Sozialismus des 21. Jahrhunderts gekämpft hat, hat den Kampf gegen seine Krebserkrankung verloren.
Chavez regierte seit 1999 das Lateinamerikanische Land und führte es für viele Menschen in eine bessere Zukunft. Er erhöhte die Ausgaben für Bildung und Gesundheitswesen. Der Zugang zu Krankenhäusern, Schulen und öffentlichen Anstalten wurde deutlich verbessert. Kindersterblichkeit und Mangelernährung konnten deutlich reduziert werden, die Lebenserwartung der Bevölkerung stieg um ein ganzes Jahr an. Chavez gab der vormals unterdrückten Indigenen Bevölkerung Venezuelas Verfassungsrang, förderte ihre Sprache, Kultur und eigene Territorien.
linksjugend ['solid] nrw unterstützt "One billion rising"
Jede dritte Frau weltweit wird im Laufe ihres Lebens geschlagen oder vergewaltigt. Das sind mehr als eine Milliarde Frauen weltweit. Am 14. Februar ruft die internationale Initiative "One billion rising" zu Kundgebungen und Aktionen auf der ganzen Welt auf. In Deutschland werden mehr als 100 Aktionen stattfinden, viele davon in NRW. Die Linksjugend [solid'] NRW unterstützt die Initiative und fordert ein deutlicheres Vorgehen.
