21.07.2016 | Top-Artikel | Presseecho

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nd: Türkische Nationalisten hetzen auf Facebook gegen Linke

neues deutschland, 18.07.2016, Elsa Koester

Bundestagsabgeordneter Niema Movassat erhielt Morddrohung und fahndet selbst

Einen Mann als direkten Nachfahren einer Frau zu charakterisieren, die ihren Lohn über den Verkauf sexueller Dienstleistungen bestreitet, ist ein beliebtes Schimpfwort. »du hurensohn«, musste sich jetzt auch Niema Movassat anhören, »natürlich ficken wir die jenigen die türkei angreifen«. Das schrieb ein Facebook-Nutzer dem Bundestagsabgeordneten (LINKE) am Sonntag. Ein klassischer Hasspost.

Pressemitteilungen

20.07.2016 Die SPD Essen – ein Skandalhaufen
Zum gefälschten Lebenslauf der Essener SPD Bundestagsabgeordneten Petra Hinz, erklärt Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE. Essen: „... ›› weiter
18.07.2016 AfD-Grundsätze widersprechen AWO-Grundwerten
Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE und Ezgi Güyildar, Mitglied im Essener Stadtrat für DIE LINKE begrüßen den Beschluss der... ›› weiter

15.07.2016 | Presseecho

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neues deutschland: Bundesregierung erkennt Völkermord an

neues deutschland, 14.07.2016, Martin Ling

Zum ersten Mal hat die Bundesregierung die Massaker in der früheren Kolonie Deutsch-Südwestafrika in einem offiziellen Dokument als Völkermord eingestuft.

»Die diesbezüglichen Antworten des Sprechers des Auswärtigen Amtes und des Regierungssprechers spiegeln die Position der Bundesregierung wider.« Hinter diesen dürren Worten in einer Antwort auf eine dem »nd« vorliegende parlamentarische Anfrage der Linksfraktion im Bundestag verbirgt sich ein fundamentales Eingeständnis der Bundesregierung: Erstmals beurteilt sie die Massaker an Herero und Nama Anfang des 20. Jahrhunderts unter deutscher Kolonialherrschaft im heutigen Namibia offiziell in Gesamtheit als »Völkermord«. […]

13.07.2016 | Presseecho

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FAZ: Bundesregierung stuft Herero-Massaker als Völkermord ein

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13.07.2016, AFP (Presseagentur)

Zum ersten Mal hat die Bundesregierung die Massaker an den Herero und Nama in der früheren Kolonie Deutsch-Südwestafrika in einem offiziellen Dokument als Völkermord eingestuft: Diese zuvor von Deutschland vermiedene Einstufung der Ereignisse von 1904 bis 1908 im heutigen Namibia „spiegeln die Position der Bundesregierung wider“, hieß es in einer Antwort der Regierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion, aus der die „Frankfurter Rundschau“ zitierte. […]

13.07.2016 | Presseecho

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EurActive: Völkermord an den Herero: Entschuldigung ohne Entschädigung

EurActive.de, 15.07.2016, Maximillian Matting

[...] “Deutschland kündigt wieder nur Entwicklungshilfe an”

Nicht nur in Namibia sorgte dies für deutliche Kritik. Der Linken-Parlamentarier Niema Movassat, auf dessen Anfrage die Bundesregierung geantwortet hatte, zeigt sich verständnislos. „Es kann nicht sein, dass die deutsche Seite während der laufenden Verhandlungen Reparationen ausschließt und wieder nur Entwicklungshilfe ankündigt“, so der Bundestagsabgeordnete im Gespräch mit EurActiv.de. Außerdem müsse bei den Verhandlungen zwischen deutscher und namibischer Regierung eine Teilnahme der Herero- und Nama-Vertreter gewährleistet sein. [...]

13.07.2016 | Presseecho

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Berliner Zeitung: Bundesregierung stuft Herero-Massaker als Völkermord ein

Berliner Zeitung, 13.07.2016, Steven Geyer

Die deutsche Regierung hat erstmals in einem offiziellen Dokument die Massaker an den Herero und Nama als Völkermord anerkannt. Diese zuvor von Deutschland vermiedene Einstufung der Ereignisse von 1904 bis 1908 im heutigen Namibia „spiegeln die Position der Bundesregierung wider“, antwortet sie auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, die dieser Zeitung vorliegt.

11.07.2016 | Kleine Anfragen

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Europäische Grenzsicherung jenseits des Mittelmeers

07.07.2016 – KLEINE ANFRAGE – DRUCKSACHE NR. 18/9025

Ein halbes Jahr nach dem Valletta-Gipfel, bei dem die EU afrikanische Staaten zur Migrationsabwehr einschwören wollte, stehen weitere wichtige Beschlüsse zu dem Thema an. Die Kleine Anfrage möchte einen Überblick über laufende EU-Projekte zur Migrationsabwehr in Afrika und die Beteiligung deutscher Akteure daran gewinnen. 

08.07.2016 | Reden

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Palmöl-Boom stoppen

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Rede im Deutschen Bundestag am 08.07.2016

Tiefkühlpizza, Fertigsuppe, Nutella: Sie haben eins gemeinsam. Überall ist Palmöl drin, obwohl es krebserregend ist. Der Palmöl-Boom zerstört die Lebensgrundlagen von immer Millionen Menschen in Entwicklungsländern. Seine Ursachen hat der Boom im unersättlichen Hunger der Unternehmen nach billigen Rohstoffen und in der Politik der Bundesregierung, die beim Klimaschutz fälschlicherweise auf Biokraftstoffe setzt. Um Mensch und Natur zu schützen, fordert DIE LINKE eine drastische Reduktion der Palmölimporte. Dazu müssen wir auch unseren Energie- und Rohstoffverbrauch insgesamt drosseln.


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