22.02.2012 | Top-Artikel | Presseecho

dradio.de: Linken-Bundestagsabgeordneter will wieder Verhandlungen mit Iran

dradio, 21.02.2012

Niema Movassat sieht letztlich keine Beweise für iranisches Atomwaffenprogramm

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat, Mitglied der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe, hat die internationale Staatengemeinschaft aufgefordert, zum Dialog mit Iran zurückzukehren. Immer weitere "Sanktionsspiralen" seien nicht hilfreich, so Movassat.

Moderatorin: Im Iran wird im kommenden Monat ein neues Parlament gewählt. Letzte Woche präsentierte Präsident Mahmud Ahmadinedschad die angeblich neuesten Errungenschaften seiner Atomindustrie. Sie haben die Angst vor einer iranischen Atombombe erhöht. Auch das erklärt den zweiten Besuch von Experten der Internationalen Atomenergiebehörde binnen weniger Wochen im Iran. Niema Movassat hat iranische Eltern, sitzt für die Linkspartei im Bundestag und ist Vizevorsitzender der Deutsch-Iranischen Parlamentariergruppe. Einen schönen guten Morgen!

Pressemitteilungen

10.02.2012 Bundesregierung schweigt über ACTA-Geheimdokumente – Protest ist nötig
„Gerade die Verbreitung von in Entwicklungs- und Schwellenländern so dringend benötigten Generika - günstige, aber wirkungsgleiche Medikamente –... ›› weiter
09.02.2012 Bildungsstrategie macht Bildung zur Ware statt zum Menschenrecht
"Die neue Bildungsstrategie der deutschen Entwicklungspolitik aus dem Hause Niebel zeigt die ideologische Verbohrtheit eines weiterhin durch und... ›› weiter

21.02.2012 | Logbuch

Ägypten ein Jahr nach der Revolution

Immer noch Zelte auf dem Tahrir Platz

Reisetagebuch Niema Movassat, Montag, 20.02.2012

Mildes Frühlingswetter umweht einen in Kairo jetzt im Februar 2012.  Am Sonntag, den 19.02.2012, bin hier angekommen. Gemeinsam mit einer Delegation von Abgeordneten des Ausschusses für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Bundestages. Die Straßen in der Hauptstadt Ägyptens sind verstopft wie eh und je. Die Menschen laufen in verschiedene Richtungen, hektisch geht es zu. Zwischen den Autos versuchen Menschen etwas zu verkaufen.

17.02.2012 | Presseecho

DerWesten: "Wulff-Rücktritt: Der Abschied fällt nicht schwer"

DerWesten, 17.02.2011, Marcel Sroka, Helen Sibum

[...]Als Christian Wulff vor knapp eineinhalb Jahren zum Bundespräsidenten gewählt wurde, sorgte der Oberhausener Bundestagsabgeordnete Niema Movassat für Wirbel mit dem Kommentar, die Entscheidung zwischen Wulff und Joachim Gauck sei gewesen wie die zwischen Pest und Cholera. Genugtuung verspürt der Parlamentarier der Linken nicht darüber, dass einer der von ihm Gescholtenen nun den Hut nehmen muss. Umso mehr gelte für die Nachfolge aber, was er mit seinem unglücklichen Vergleich damals habe sagen wollen: „Es wäre schön, wenn man nicht wieder die Wahl zwischen zwei Konservativen hätte.“ Dass Wulff zurückgetreten ist, begrüßt Movassat. „Dieser Bundespräsident war offenbar beseelt davon, alles umsonst zu bekommen. Wir müssen Korruption im Keim ersticken.“ Der Schnitt sei auch deshalb nötig gewesen, weil die Debatte wichtigere Themen wie die Eurokrise zu überlagern begonnen habe.

16.02.2012

Stopp ACTA Abkommen – für Transparenz und Demokratie!

CC BY 2.0 | flickr user: Alexander Lippling

ACTA – ein Begriff, dessen Inhalt vor allem bei Internetaktivisten zurzeit für heftige Kritik sorgt. Um was geht es? Mehrere Staaten bzw. Staatengemeinschaften, darunter auch die Europäische Union, wollen ein Handelsabkommen gegen „Produktpiraterie“ schließen („Anti-Counterfeiting Trade Agreement“). Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekämpft werden können.

14.02.2012 | Presseecho

Abgeordneter mit iranischen Wurzeln: Niema Movassat

www.bundestag.de

Niema Movassat bewundert Karl Marx und Che Guevara, lehnt Kriege ab und kämpft gegen den Hunger in der Welt. Seit 2009 sitzt der 27-Jährige für die Partei Die Linke im Bundestag. Er ist Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und im Unterausschuss Gesundheit in Entwicklungsländern. An seine erste Rede im Plenum kann sich Niema Movassat noch gut erinnern. Wie ein Lämmchen, das zur Schlachtbank geführt wird, habe er sich auf dem Weg zum Rednerpult gefühlt, erzählt er. "Und dann habe ich mich auch noch gleich beim ersten Satz versprochen. Da dachte ich nur: Das fängt ja gut an." Dabei hatte er auf Parteitagen und Demos schon oft Reden gehalten. Aber im Bundestag zu sprechen, das sei eben doch ganz was anderes, erklärt der junge Mann.

13.02.2012 | Presseecho

Pressemeldungen zu Rede "Ägypten: Die Revolution geht weiter"

Aufgrund meiner Rede „Die Revolution geht weiter“ wurde ich in mehreren Veröffentlichungen zitiert (Das Parlament, und die Nachrichtenagenturen dpa und dpad):

Text dpa-Meldung

"[...]Für die Linke erklärte der Abgeordnete Niema Movassat, die Stiftungen seien wichtig, damit das Vertrauen der ägyptischen Bevölkerung zurückgewonnen werden könne. Das Vorgehen gegen die KAS “sei völlig inakzeptabel“. Movassat kritisierte gleichzeitig, dass die Bundesregierung “durch die Unterstützung der ägyptischen Diktatur“ schon früh Vertrauen verspielt habe.[...]"

10.02.2012 | Presseecho

DerWesten: "Breite Acta-Skepsis in Deutschland"

10.02.2012 DerWesten

Auf Grund meiner Pressemitteilung zu ACTA wurde ich bei DER WESTEN wie folgt zitiert: "Die Linksfraktion warnte, in Europa sähen "viele Millionen Menschen ihre Bürgerrechte bedroht". Die Eingriffe, die Acta bei der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen möglich mache, seien noch nicht absehbar, sagte der Abgeordnete Niema Movassat. Er bezeichnete eine Zustimmung Deutschlands zu Acta als "grob fahrlässig".