26.08.2016 | Top-Artikel | Presseecho

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junge Welt: Festung Europa reicht bis Afrika

junge Welt, 26.08.2016, Niema Movassat

Deutschland errichtet neue Außenposten des europäischen Abschottungsregimes auf dem afrikanischen Kontinent

Deutschland nimmt eine Schlüsselrolle bei der Ausweitung der europäischen Migrationsabwehr auf den afrikanischen Kontinent ein. Das geht aus der aktuell veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (Bundestagsdrucksache 18/9246) hervor. Bereits seit 2012 führt die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Auftrag des Auswärtigen Amtes das »Polizeiprogramm Afrika« durch, welches auch Maßnahmen zum Ausbau von Grenzanlagen und zur Ausrüstung und Ausbildung der (Grenz-)Polizei umfasst. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort erklärt, hat sie im Rahmen dieses Programms in Mauretanien, Niger, Nigeria und Tschad unter anderem 13 Grenzposten errichtet und die Grenzpolizei der jeweiligen Länder mit zwei Dutzend Fahrzeugen, kriminaltechnischen Labors sowie Pass- und Fingerabdruckscanner versorgt. Das Programm, das ursprünglich 2015 auslaufen sollte, wurde nun um weitere drei Jahre verlängert.

Pressemitteilungen

11.08.2016 Geflüchtete nicht als billigste Arbeitskräfte ausnutzen
„Arbeit und das Erlernen der deutschen Sprache sind für die Integration geflüchteter Menschen in Deutschland zentral. Das Bundesprogramm, welches 80-... ›› weiter
10.08.2016 Weltsozialforum muss sich dringend wieder auf seine Wurzeln besinnen
„Mehr denn je braucht die Welt heute eine regelmäßige globale Zusammenkunft progressiver und sozialer Bewegungen aus allen Regionen der Erde. Will... ›› weiter

25.08.2016

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Broschüre: Wie Flucht gemacht wird

Die Debatte den Umgang mit Flucht und Flüchtende steht ganz oben auf der politischen Agenda und wird auch die kommenden Wahlkämpfe beeinflussen. Wir werfen einen Blick auf die Fluchtursachen: Armut und Ungleichheit, Terror und Krieg, Ausbeutung und unfairer Handel. In sechs Kapitel wird klar: DIE LINKE will Fluchtursachen bekämpfen, nicht Flüchtende.

Die neue Broschüre kann hier heruntergeladen werden.

23.08.2016 | Reden

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Rede: Gegen die kolonialen Amnesie!

Niema Movassat während der Rede

Am 23.08.2016 fand in Berlin ein Fest zur Umbennenung der Mohrenstraße statt. Der Name ist kolonialrassistisch, die Umbennung höchste Zeit. Ich habe dort eine Rede für die Fraktion DIE LINKE gehalten: 

Sehr geehrten Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, Zunächst möchte mich sehr herzlich für die Einladung bedanken hier heute sprechen zu dürfen. Ich freue mich über dieses heutige Fest. Denn es ist ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung der kolonialen Amnesie, die in Deutschland leider noch immer vorherrscht.

20.08.2016 | Reden

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Rede auf Anti-Nazi Demo in Dortmund "Den Faschisten weichen wir nicht"

Am 14.08.2016 fand ein Messerangriff auf einen jungen Antifaschisten in Dortmund statt. Viel spricht dafür, dass die Täter aus dem rechten Spektrum kamen und es sich um eine Racheaktion handelte, da einige Tage zuvor wegen eines Angriffs Neonazis angezeigt worden waren. Der junge Mann hat den Angriff nur mit Glück überlebt. Am heutigen Tag, dem 20.08., fand eine Solidaritätsdemo in Dortmund statt. 600 Menschen waren gekommen und haben ein klares Zeichen gegen rechte Gewalt gesetzt. Hier dokumentiere ich meine Rede, die ich für DIE LINKE auf der Auftaktkundgebung gehalten habe. 

19.08.2016 | Presseecho

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welt-sichten: „Die DEG ist keine Privatbank“

welt-sichten, 18. August 2016, Interviewer: Tillmann Elliesen

Die Finanzierung von Entwicklungsprojekten über Fonds in Steueroasen ist falsch: Der Linken-Abgeordnete Niema Movassat erklärt, warum die DEG besondere Verantwortung trägt und wer von den Investitionen am stärksten profitiert.

Die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) fördert Unternehmen in Entwicklungsländern. Zum Teil macht sie das über Beteiligungsfonds, die in Offshore-Finanzplätzen registriert sind. In unserer Juliausgabe hat DEG-Bereichsleiter Hubertus von Plettenberg erklärt, warum das sinnvoll und gerechtfertigt ist. Niema Movassat von der Bundestagsfraktion der Linken überzeugt das nicht: Die DEG verstecke sich hinter Scheinargumenten.

11.08.2016 | Presseecho

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Weltsozialforum: Kämpferisch und internationalistisch hat es eine Chance

Im kanadischen Montreal findet seit Dienstag das 13. Weltsozialforum statt. Zehntausende Aktivistinnen und Aktivisten kommen zusammen, um über progressive Ansätze für eine bessere Welt für alle Menschen zu diskutieren. Angesichts der fatalen Schäden, die das kapitalistische Weltwirtschaftssystems überall auf der Welt anrichtet, ist das heute nötiger denn je: Der Klimawandel trifft einmal mehr den benachteiligten globalen Süden am härtesten, die Umverteilung von Unten nach Oben nimmt rund um den Erdball immer krassere Formen an, Kriege und bewaffnete Konflikte – oftmals geführt aus reinem Profitinteresse – stürzen immer mehr Menschen in Elend und Flucht. Radikale Veränderungen sind überlebenswichtig geworden für die Menschheit, will sie nicht in Barbarei und Chaos versinken.

11.08.2016 | Presseecho

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neues deutschland: Weltsozialforum - Linkenpolitiker kritisiert Wahl von Montreal

neues deutschland, 11.08.2016, vk mit Agenturen

Der Linkenpolitiker Niema Movassat hat sich kritisch über den Veranstaltungsort des Weltsozialforums im kanadischen Montreal geäußert. Es sei zwar »gut gemeint« gewesen, das Treffen der Globalisierungskritik erstmals in einem G7-Land stattfinden zu lassen, so der Sprecher für Welternährung der Linksfraktion im Bundestag. »Wenn dann aber kaum Aktivistinnen und Aktivisten aus dem Globalen Süden teilnehmen können, weil sie nicht genug Geld haben oder schlicht kein Visum bekommen, zeigt das einmal mehr, wie krass der Gegensatz zwischen Nord und Süd noch immer ist«, so Movassat.

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